Landesregierung verspielt nach sechs Wochen jede Glaubwürdigkeit

Mit atemberaubender Geschwindigkeit hat die schwarz-grüne Landesregierung in Baden-Württemberg das geschafft, wofür andere Regierungen Jahre brauchen: sich vollständig zu diskreditieren. „Manuel Hagel scheint sich Lügen-Kanzler Merz zum Vorbild genommen zu haben. Anders kann man sich das Verhalten dieses glücklosen Nicht-Ministerpräsidenten gar nicht erklären“, erklärt der Aalener AfD-Landtagsabgeordnete Chris Hegel.
 
Während die Realität im Land mit brutaler Deutlichkeit zuschlägt, über 1.600 Firmeninsolvenzen allein im ersten Halbjahr und migrantische Straftäter, die in Schwäbisch Gmünd und anderswo Jagd auf minderjährige Mädchen im Freibad machen, kennt die Landesregierung nur ein einziges brennendes Thema: die AfD von der demokratischen Teilhabe auszuschließen.
 
Hegel weiter: „Mit welch feiner Ironie das geschieht! Beim Posten des Landtagsvizepräsidenten wurde noch besonders klug gewitzelt, dass man diesen aus Haushaltsgründen einsparen wolle. Nur um sich wenige Tage später eine satte Diätenerhöhung einzuverleiben. Und jetzt der nächste Knaller: Statt Stellen abzubauen, genehmigt sich die Regierung weitere 60 neue Stellen in Bau- und Innenministerium.“
 
Der AfD-Abgeordnete zieht ein klares Fazit: „Man kann bereits jetzt feststellen: Diese Landesregierung hat nach gut sechs Wochen jede Glaubwürdigkeit verloren und die Bürger Baden-Württembergs bezahlen den Preis dafür.“