Vergangenen Samstag wurde in Friedrichshafen ein Skandal publik, der jetzt Wellen schlägt. Die Montagsspaziergänger führten im Graf-Zeppelin-Haus den Film „Nur ein Piks“ von Mario Nieswand auf und ermöglichten den rund 100 Gästen im Anschluss, Fragen an den Regisseur zu stellen. Der unter den Zuschauern anwesende Journalist Nico daVinci (dessen Facebook-Seite selbst vor kurzem abgeschaltet worden war) ergriff die Gelegenheit und wollte wissen, welche Repressalien der Regisseur aufgrund seiner Corona-Dokumentation erlitten habe. Die Antwort:

Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser hat beim Kinofilmvermittler Druck gemacht, dass sein Film aus dem Angebot genommen wurde.

Ein klarer Verstoß gegen Artikel 5 Grundgesetz, in dem es heißt: „Eine Zensur findet nicht statt.“

Ein Videobeleg davon findet sich auf Rumble oder YouTube.

Erst vor kurzem war ein anderer Zensur-Versuch Faesers gescheitert, nachdem das Verwaltungsgericht das „Vereinsverbot“ gegen das Compact Magazin für rechtswidrig erklärt hatte. SPD-Ministerin Nancy Faeser hat damit nachweislich in mehreren Fällen die Staatsgewalt des Innenminsteriums dazu missbraucht, gegen die verfassungsmäßig garantierten Freiheitsrechte vorzugehen.

Eigentlich hätte der Verfassungsschutz dagegen intervenieren müssen, wenn er seinem Namen gerecht werden wollte. Da der Verfassungsschutz aber selbst dem Innenministerium unterstellt ist, war auch er in der Hand von Nancy Faeser ‒ und in ähnlicher Weise missbraucht worden: Anstatt die Demokratie zu schützen, wurde er zur Bekämpfung der Opposition instrumentalisiert.

Eine Entschuldigung für diese Vorfälle oder gar Aufarbeitung unter Faesers Nachfolger Alexander Dobrindt ist bislang nicht erfolgt.