EU straft Ungarn für Widerstand gegen Masseneinwanderung

Die EU-Kommission hat nun in einer Mitteilung an die DPA bestätigt, dass Ungarn aufgrund Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit milliardenschwere Hilfen verliert. Ruben Rupp, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, verurteilt diese Entscheidung scharf und spricht von vorgeschobenen Gründen:

„Die EU straft Ungarn nicht für eine angeblich mangelnde Rechtsstaatlichkeit, sondern für seinen Widerstand gegen die Massenzuwanderung und den von der Europäischen Kommission vorangetriebenen linken Zeitgeist ab. Viktor Orbán ist der Vorreiter der wenigen Staatschefs in Europa, die sich konsequent gegen die fortschreitende Überfremdung und den woken Zeitgeist einsetzen.“

Mit dem drastischen Schritt des Entzuges der Hilfsgelder soll Ungarn offenbar mit einer politischen Peitsche diszipliniert werden, wie ein ungehorsames Tier. Rupp sieht darin einen eklatanten Angriff auf die Souveränität der Mitgliedsstaaten:

„Solche Erpressungen zeigen, wie die EU-Kommission unliebsame Regierungen auf Linie zu bringen versucht, ganz egal, was deren Bevölkerung mehrheitlich will. Ungarn verteidigt Werte wie nationale Identität, persönliche Freiheit, die Familie als Grundpfeiler der Gesellschaft und den Schutz des Vaterlandes. Diese Werte haben Europa groß gemacht und es ist das Recht eines jeden Volkes, diese Werte zu verteidigen.“

Die AfD stehe an der Seite Ungarns und aller anderen Ländern, die das eigene Volk an erste Stelle setzen. Es brauche keine ideologische, bürokratisierte Bevormundung durch Brüssel, sondern Respekt vor den souveränen Entscheidungen der Mitgliedsstaaten. Ungarn zeige, dass ein Europa für die Interessen der Europäer und somit für ein Ende der Masseneinwanderung möglich sei, betont Rupp abschließend.