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Wiederwahl von Ursula von der Leyen zementiert Untergang Europas

Ruben Rupp MdL - Pressemitteilung - 18.07.2024

Wiederwahl von Ursula von der Leyen zementiert Untergang Europas

Nach der erfolgten Wiederwahl Ursula von der Leyen zur neuen Kommissionspräsidentin gibt es gerade in Deutschland heftige Kritik. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp nannte Von der Leyen eine „Massenmigrationskommissarin mit Scholz-Syndrom bei SMS-Kommunikation” und betonte, sie sei jahrelang lediglich nach oben gescheitert:


„Wenn es eine Negativauswahl der im Heimatland gescheiterten und unbeliebten Politiker gibt, darf Ursula von der Leyen in keiner Aufzählung fehlen. Nach dem Herunterwirtschaften der deutschen Bundeswehr auf die niedrigste jemals in Friedenszeiten bestehende Verteidigungsfähigkeit, über 200 Millionen Ausgaben für dubiose und mutmaßlich an die Korruption grenzenden Beraterverträge sind nur der Anfang einer langen Aufzählung, an deren Ende nur ein Schluss stehen kann: Diese Person ist für die Politik gänzlich ungeeignet.“

Auch ihr Einsatz für den ökosozialistischen Green Deal und den EU-Migrationspakt seien klar nicht im deutschen Interesse gewesen. Somit sei die Kommissionspräsidentin die am meisten gegen deutsche Interessen arbeitende EU-Beamtin seit Gründung der EU, so Rupp.

„Nur brutale Hinterzimmer-Klüngel konnten eine derart migrationsbefördernde Person ins Amt bringen und nun erneut bestätigen. Diese Frau ist eine Verfechterin der offenen Grenzen, der Umverteilung der Migranten innerhalb Europas durch den EU-Migrationspakt, auch durch die von ihr vorangetriebenen Dublin-Reformen. Eine automatische Verteilung auf die EU-Staaten forciert die Massenmigration und normalisiert, was niemals normal sein darf. Diese Frau ist deshalb eine Gefahr für Deutschland und Europa.”

 

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