Verbot von TikTok wäre in Deutschland ein antidemokratisches Signal

Die Plattform TikTok steht in den USA vor der Wahl zwischen Abverkauf an US-Investoren oder landesweitem Verbot. Auch in Deutschland wird eine Abschaffung des im Besonderen von jungen Menschen genutzten sozialen Netzwerkes debattiert. Der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp nennt diese Debatte verfehlt und im deutschen Kontext antidemokratisch:

„In Deutschland ist bekannt, dass die AfD mit über 400.000 Followern die stärkste Partei auf TikTok ist. Dass vor diesem Hintergrund CDU-Politiker wie Roderich Kiesewetter lautstark über ein Verbot nachdenken, zeigt die Panik der etablierten Parteien vor dem Wettbewerb der Argumente. Diesem krampfhaften Versuch, die Opposition zum Schweigen zu bringen, muss Einhalt geboten werden.“

Rupp betont, dass der Jugendschutz auf TikTok durchaus Verbesserungspotential habe, allerdings sollte dies im Dialog mit dem Unternehmen und durch Sensibilisierung der Jugend geschehen. Eine kürzere, verantwortlichere Nutzungsdauer und vor allem ein freier Zugang zu Informationen sei essenziell für eine gute Entwicklung der Jugend in Deutschland:

„Dass nun ausgerechnet die Reichweite unseres AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah während eines laufenden Wahlkampfes eingeschränkt wird, ist im Sinne der Informationsfreiheit und der im Grundgesetz verankerten Chancengleichheit der Parteien absolut inakzeptabel. Der Druck der etablierten Politik darf nicht zur einseitigen Zensur von oppositionellen Kräften führen. Deshalb fordert die AfD auch eine sofortige Aufhebung jeglicher solcher verfassungsrechtlich bedenklicher Reichweiteneinschränkungen unseres Spitzenkandidaten und ein Bekenntnis der Politik zum freien Wettbewerb in den sozialen Medien.“