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Kiesewetter unter Druck

Ruben Rupp (MdL - Pressemitteilung - 11.01.2024

Kiesewetter nach AfD-Verbotsforderung unter Druck – Rupp: „Er offenbart seinen undemokratischen Geist“

Der AfD-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Schwäbisch Gmünd Ruben Rupp kritisiert die Äußerungen des Aalener Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter in Bezug auf ein mögliches Verbotsverfahren der AfD und wirft ihm eine undemokratische Geisteshaltung sowie Doppelmoral vor:

„Mit Erstaunen musste ich die Äußerungen des Herrn Kiesewetter lesen, in welchen er ein Verbot der AfD forderte. Durch Lug und Trug wird wie so oft versucht, die AfD in die rechtsextreme Ecke zu drängen, mitsamt peinlichen CDU-Forderungen nach einem Parteiverbot. Aber war es eben nicht auch Roderich Kiesewetter selbst, der nach ein paar Gläsern Wein auf einem Volksfest gerne mal die Sicherheitskräfte beleidigte und mit „KZ-Wächtern“ verglich? Die lokale Presse bezeichnet ihn als den Mann mit zwei Gesichtern, neigt er wohl immer wieder zu verbalen Entgleisungen. Kaum sind die Skandale vergessen, gibt er wieder den Saubermann, mit einwandfreiem moralischem Kompass. Von einem geläuterten und selbstreflektierten Mann fehlt dann erneut jede Spur. Die persönliche Motivation für ein AfD-Verbot liegt auf der Hand: Herrn Kiesewetter fürchtet um sein Direktmandat, hatte er sich doch den ein oder anderen Eklat geleistet über die Jahre.“

Einem möglichen Verbotsverfahren steht der Landtagsabgeordnete Rupp entspannt gegenüber. So sei die AfD mittlerweile tief in der Gesellschaft verankert und nicht mehr aus dem politischen System der Bundesrepublik wegzudenken:

„Kiesewetter, Wanderwitz und Konsorten werden mit einem Verbotsverfahren keinen Erfolg haben. Jegliche Versuche ein solches Verfahren anzustreben sind rein politisch motiviert. Ein letztes Zucken einer einst großen Partei, welche mit den drei Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg durch die AfD als neue Volkspartei vollständig abgelöst werden wird. Die deutsche Bevölkerung sehnt sich nach Veränderung und nach einer AfD-geführten Regierung!“

 

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