Gesundheitsversorgung für Zuwanderer in Deutschland: Willkommen im Schlaraffenland!
Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp hat sich im Zuge seiner Anfrage „Krankenstation und medizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen“ (Drucksache 17/5508) über die auf dem Gelände der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen (LEA) betriebene Krankenstation erkundigt (Drucksache 17/5508 Anlage
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Die erhaltenen Antworten überraschten den Landtagsabgeordneten:
„Die auf dem Gelände der LEA betriebene Krankenstation deckt die medizinischen Fachbereiche der Allgemeinmedizin, Frauenheilkunde und Geburtshilfe, Psychotherapie, Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie, der Augenheilkunde und der Haut- und Geschlechtskrankheiten ab. Montag bis Freitag sind durchschnittlich 3 Vollzeitkräfte an Gesundheitsfachpersonal mit 10 Stunden am Tag eingesetzt, an Samstagen sowie sonn- und feiertags 2 Vollzeitkräfte an Gesundheitsfachpersonal mit 5 Stunden am Tag.“
Bereits mit seiner Anfrage „Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen“ (Drucksache 17/4758) konnte der AfD-Abgeordneten Rupp die Kosten für die eingerichtete Krankenstation von 12 Millionen Euro in Erfahrung bringen. Durch die neuen Erkenntnisse sieht Rupp den Beweis für eine Ungleichbehandlung zwischen LEA-Bewohnern und der einheimischen Bevölkerung bei der Gesundheitsversorgung als unwiderlegbar an:
„Während der deutsche Bürger teils Monate auf einen Arzttermin warten muss, vorausgesetzt er erhält überhaupt einen Termin, werden die LEA-Bewohner erstklassig und auf Steuerzahlerkosten versorgt. Die Landesregierung schreibt: „Alle Personen, die in der LEA Ellwangen untergebracht sind, dürfen die Krankenstation auf dem Gelände nutzen.“. Oder anders gesagt: Wieder einmal muss der brav arbeitende Bürger die invasiven Zuwanderer finanzieren, während uns das Geld für die eigene Bevölkerung fehlt.“
Weiter setzt sich Rupp für konsequente Remigration und ein Ende der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen ein:
„Regelmäßig werden Deutsche zu Menschen zweiter Klasse herabgestuft und finanziell geschröpft. Das muss aufhören! Ich setze mich ein für ein Ende der Landeserstaufnahme in Ellwangen und damit für alles, wofür diese steht. Remigration ist die Devise.“
