Ein pauschales PFAS-Verbot muss verhindert werden
Die Planungen der EU-Kommission für ein umfassendes Verbot von PFAS-Substanzen kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Ruben Rupp MdL:
„Die bei der Europäischen Union eingereichten Vorschläge zu einem umfassenden Verbot von rd. 10.000 PFAS- (per- und polyfluorierte Alkyl-)Substanzen bedeuten ein weiteres Mal eine große Gefahr für die bundesdeutsche Wirtschaft. Durch die Erfassung von PFAS in ihrer Gesamtheit als Stoffgruppe wird eine differenzierte Begutachtung und Bewertung konkreter einzelner Eigenschaften erschwert bzw. unmöglich gemacht. Ein pauschales Verbot würde besonders auch Unternehmen aus Baden-Württemberg gefährden, die PFAS in ihren Produkten und Verfahren verwenden. Zugleich droht erneut die Verlagerung der Produktion in Nicht-EU-Länder und damit auch ein Rückschritt für die Forschung - besonders in den Bereichen Medizin- und Energietechnik.
Im Hinblick auf das noch bis zum 25. September bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) laufende Konsultationsverfahren ist die Landesregierung aufgefordert, sich gegen ein generelles PFAS-Verbot zu positionieren und damit dauerhaft eine differenzierte Bewertung dieser chemischen Substanzen zu ermöglichen. Weiterhin ist es notwendig, dass das Land Baden-Württemberg Forschungsgelder zu Entwicklung von PFAS-Alternativen zur Verfügung stellt. Eine erneute Schädigung des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg aufgrund von pauschalen EU-Vorgaben muss unbedingt verhindert werden.“
