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Der krude Regierungsstreit zwischen FM Lindner (FDP) contra BMFSFJ Paus (Grüne)

KV-PFORZHEIM-ENZ - 22.08.2023

Zeit, sich in diesem Land ehrlich zu machen!

Sind es Ideologien, die sich hier treffen oder sind es tatsächlich reale Zukunftsfragen von Notwendigkeiten, was sich inhaltlich zwischen einem Lindner (Wirtschaft) und einer Paus (Soziales) derzeit auf dem politischen Parkett zuträgt?

Folgt es unter Umständen vielmehr einer kruden grünen kurzsichtigen ideologischen Agenda und ohne einen dezidierten und durchdachten Plan und Ziel?

Hier nun erst einmal einige Rahmendaten!

Wenn man sich zunächst einmal eines in diesem Land klarmachen muss, 2022 gab es in Deutschland insgesamt ca. 83,2 Mio. Einwohner, wovon rund 45,46 Millionen Erwerbstätige sind. Davon waren 41,55 Millionen Personen Arbeitnehmer und rund 3,91 Millionen Personen Selbstständige. (Q1)

Interessant wird es allerdings dann, wenn man sich die Anzahl der Menschen anschaut, welche dann überhaupt und gerade einmal Einkommensteuer bezahlen. Mehr als 46 Millionen Personen in Deutschland zahlen Einkommensteuer. Die größte Gruppe hiervon bilden Personen in Paarhaushalten ohne Kinder mit fast 36 Prozent oder rund 16,5 Millionen Personen. Ein weiteres Drittel sind Paare mit Kindern, ein Viertel sind Singles. (Q2)

Die Werte und bisherigen Verläufe im Land stagnieren massiv!

Die Zahlen stagnieren jedoch gerade im Bereich der Selbstständigen und Arbeitnehmern, auch durch Aufgabe der Betriebe (Altersbedingt und oder Insolvenzen oder natürlich Aufgabe – nicht mehr rentabel), so auch zunehmend durch die Verlagerung von Firmen ins Ausland, sodass die Anzahlen der Arbeitnehmer und auch der Selbstständigen massiv schrumpfen werden wird.

Doch diese sehr gefährliche Entwicklung auf Basis der gesamten Kennzahlen heute will man leider bei den Grünen nicht sehen!

Im Ergebnis und über den Kurs der heutigen Regierung (der Ampel) wird es ein unweigerlich zum Worst Case unseres bisherigen gesamten ökonomischen Gebildes Deutschland kommen, was in sich geschlossen, wie aber auch im internationalen Geschäft auf ein niemals dagewesenes beschämendes Niveau und damit in der Folge einer massiven Armut im Land zurückfallen wird!

Die Zukunft eines gesamten Deutschlands ist unter der Ampelregierung massiv gefährdet!

Bereits an diesem Punkt zeigt es in diesem Land, wie krank ein Deutschland aktuell wirklich ist, denn die Zahlen von Selbstständigen und Arbeitnehmern stiegen seit 2011 kontinuierlich an!

Gleiches forciert dies im Übrigen auch, wenn Firmen / Konzerne ihre Produktion ins Ausland verlagert und nicht mehr in einem Deutschland Umsätze, Arbeitsplätze, Sozialabgaben, sowie Steuern usw. bezahlen.

Die Abwärtsspirale im Land dreht unweigerlich weiter ins Negative!

Heute dreht sich bereits die wirtschaftliche und damit einhergehende soziale Abwärtsspirale und es spielt keine Rolle durch was dies entstanden ist, massiv abwärts und es hat zudem erst begonnen, denn sämtliche wichtigen und ineinander greifenden Mechanismen sind durch diese Ampelregierung massiv kaputtgemacht worden und / oder werden wir aktuell über den Fall Paus ideologisch boykottiert!

Und nein, es kann ohne eine massive politische Kehrtwende und hin zur Wirtschaftsförderung und damit als Grundlage für die Zukunft eines gesamten Deutschlands, niemals mehr ins Positive für Land und Menschen gedreht werden!

Der Staat kann und darf über Sozialhilfen und dies auch noch zu Hauff, keine Arbeitgeberrolle übernehmen!

Die Wirtschaft ist die Kraft, die Arbeitsplätze schafft und nicht ein Staat, der seine Bürger millionenfach mit einer sozialen Förderung über Wasser hält und auch nicht ein Staat, der jeden sozialen Wunsch einer freien Entfaltung, gleich über ein Verwöhnt sein, ein Anspruchsdenken, eine Erwartung und / oder einer ideologischen Basis von im Ergebnis Faulheit / Trägheit gerecht wird!

Der Staat über die sozialen Hilfen ist kein Arbeitgeber und kein Gebilde, welches sich die vorstehenden oftmals heute vielfach vorhandenen Beweggründe leisten werden kann!

Ein Staat verteilt nur so lange Gelder, solange die von den arbeitenden Firmen und Menschen erwirtschafteten Gewinne / Steuern und Abgaben erwirtschafteten Einnahmen an diesen fließen. (oder man macht eben weiterhin Schulden über Schulden hinein in die nächste Generation).

Bleibt dies jedoch aus, dann war es das mit einem Verteilen von Geldern! Leider haben dies die Grünen Ideologen bisher nicht begriffen!

Das unweigerliche Ergebnis!

Im Ergebnis bedeutet dies, ohne eine florierende Wirtschaft, eine hohe Anzahl von produzierenden Betrieben, von Arbeitnehmern, welche die Steuer-, Renten – und Sozialkassen füllen, sowie damit das Bruttosozialprodukt merklich erhöhen, geht es in einem Land ansonsten finanziell und auch nicht mehr finanzierbar, kontinuierlich bergab.

Es stellen sich in diesem immer noch verkauften „Hochglanz“ Deutschland, viele Fragen nach der echten Realität!

So muss man sich dann bei ca. 83,2 Mio. Einwohnern und abzüglich der Kinderanzahl von ca. 13 % oder ca. 10,7 % (2021) lt. Statista (Q2) und der Anzahl der Rentner von ca. 21,22 Mio. (2021) (Q3), wirklich fragen, warum können derart viele Menschen ohne eine berufliche Tätigkeit jeden Tag nicht nur leben, sondern haben dann eine wachsende Anzahl von Kindern, wollen in den Urlaub gehen und sich bis hin, auf einem Niveau bewegen und versorgt sein, wie man dies und die letzten Jahre zunehmend schwerer es nur kann, wenn man einen oder mehrerer Berufe und Arbeitsstellen ausfüllt.

Und man muss sich dann in der aktuellen Diskussion zudem fragen, wie es sein kann, dass schon seit vielen Jahren die Unmengen von ausländischen Migranten, auch mit ihren Familien, die ins Land kamen und immer noch kommen und eben nur zu ca. 13 % und meist im Niedriglohnsektor tätig sind, doch deren Nachwuchs wächst exorbitant, was sich in der Folge in den Kindergärten und Schulen wiederfindet.

Der Rest dieser Gruppierung hängt bereits und in großen Teilen von Beginn an und nach Einreise ins Land am Staat und damit in der Sozial- und Krankenversicherung, sowie am aktuellen Bürgergeld.

Dies ist weit weg der benötigten Fachkräfte und produziert allenfalls nachhaltig, schädigende Sozialstrukturen und staatsseitige, enorme Defizite!

Und alle leben und nicht schlecht! Zeit sich in diesem Land einmal ehrlich zu machen!

Also sollte zudem der Staat und damit eine Grüne Paus erst einmal die Frage stellen die es zu stellen gilt, wie ist der Schlüssel der Aufteilung der Kinder?

1. Von wie vielen Kindern hierbei reden wir überhaupt und tatsächlich?

2. Wie viele deutsche und wie viele Familien mit ausländischem Hintergrund betrifft dies?

3. Wie viele Familien / Elternteile deren Kinder in Armut sind, arbeiten (arbeiteten) überhaupt?

4. Wie kann es im Thema einer gebotenen Verantwortungsübernahme möglich sein, dass Alleinstehende Mütter prozentual zugenommen haben, deren Partner eigentlich Unterhalt zu zahlen haben? Denn Kinder kommen nicht vom und mit dem Storch!

5. Kinder sind aufwendig, kostenintensiv, verlangen Verantwortungsübernahme der Eltern, dies heute und in der Vergangenheit und man weiß dies. Wieso also bekommt man gerade in sozialen unteren Gruppen dann immer noch eine verhältnismäßig hohe Anzahl von Kindern, obgleich diese alle wissen, man kann sich dies nicht leisten?

6. Wenn also Paus derart viele Milliarden will und in diese Gruppen hineinpumpen will, wie kann dies real eine Zukunft für den Wirtschaftsstandort Deutschland überhaupt sein?

7. Muss man nicht erst einmal die realen Daten und Fakten eben zur Armut in diesen sozialen Strukturen insgesamt hinterfragen und vor allem dezidiert aufdröseln, wie und ob dies jemals einen realen Mehrwert geben könnte?

8. Auch muss man die zentrale Frage danach stellen, wie es sein kann, dass immer mehr Menschen keine Verantwortung für sich selbst und folglich auch für Kinder, die sie offensichtlich zeugten, übernehmen wollen / und vielfach können.

9. Stellt sich dann nicht die Frage nach grundsätzlichen staatlichen Programmen und außerhalb einer Gesellschaft und in einem Wirtschaftsstaat, denn diese können und wollen die Verantwortung für sich selbst nicht mehr tragen?

10. Sodann muss man sich die berechtigte Frage und zum Wohle und zur Zukunft aller stellen, macht eine staatliche Subvention, wo auch immer, tatsächlich Sinn und / oder leben wir mit den zwangsläufigen Ergebnissen, dass es ohne eine ständige Überlebensbezuschussung nicht gehen werden wird, da diese und ständig zu subventionierende Gruppen aus sich heraus einfach nicht dafür geschaffen sind, in einem Wirtschaftsstaat zu existieren / zu überleben?

11. Und nein, eine kleine Gruppe von arbeitenden Menschen, die sich anstrengen, weiterbilden und jeden Tag echte und reale Leistung erbringen werden eben nicht die vielen sozialen, defizitären Personengruppen bezahlen können und bis hin und vor allem, wenn es um Eigen-Verantwortung eines Menschen für sich selbst und auch nach dem GG geht, dies nicht oder nicht mehr lange mittragen! (Zeit sich einmal in diesem Land ehrlich zu machen)

12. Wie also wird ein staatliches Überleben eines einst führenden Wirtschaftsstaat und auf welcher Basis einer welche künftige Gesellschaft und bis hin welcher Einstellungen und Arbeitshaltungen derselben überhaupt noch existent sein können?

13. Muss sich im Ergebnis der Entwicklungen heute ein einstiger führender Wirtschaftsstaat nicht klarmachen, sofern ein Wirtschaftsstaat die oberste Doktrin wirtschaftlichen Erfolges und das Streben danach verlässt, der Staat insgesamt und zwangsläufig die sozialen Kosten nicht mehr tragen werden kann und damit wird dies schlussendlich ein Rückfall in die schlimmsten Zeiten von Armut und Gettoisierung in der weiteren Folge sein.

14. Usw………………

Deutschland wird nach dem politischen Mustern der politischen Grünen / Roten Ideologien und zudem deren haltlosen und sozialistisch geprägten Fantasien nicht überleben können!

Solange im Ergebnis ein Deutschland ein Überleben sichern muss und eine zukünftige Perspektive überhaupt haben kann, braucht es die Basis einer funktionierenden Wirtschaft, einer funktionierenden steuerlichen, – kostenseitigen Rahmendaten, sowie juristischen (arbeitsrechtlichen) Rahmendaten.

Dies alles ist schon lange nicht mehr, in dem Maße vorhanden, wie es sein sollte, um im internationalen Wettbewerb und vor allem im inneren soziologischen Umfeld die notwendigen Rahmendaten vorzufinden.

Die derzeitige Ampelregierung besetzt mit völlig kruden und fragwürdigen Hauptakteuren wird den bereit schon lange vorher in viele staatlich falsche Richtungen angeschobenen politischen Prozesse lediglich hin zum Worst Case beenden.

Zeit sich in einem Deutschland ehrlich zu machen und vor allem eine so notwendige politische, wie wirtschaftliche und bis hin, leistungsorientierte Kursänderung zu vollziehen!

Fachkräfte, Leistungsdenken und einhergehend dann mit Erfolgen wird es mit diesen heutigen politischen, ideologisch geprägten und nicht besonders kompetenten Fantasten, in einem Deutschland weder heute noch morgen geben werden!

Zeit die realen Rahmendaten in diesem Land zu realisiert und was dies bedeutet. Im Ergebnis kann dies nur bedeuten, man muss danach trachten, die gesamte Ampelregierung und eben auch alle anderen Parteien in die volle Gesamtverantwortung zu nehmen, klare Strukturen und Rahmendaten und sofort einfordern, und wenn dies nicht nachweislich kommt bis hin, diese umgehend auszutauschen.

Anders wird ein einstiger führender Wirtschaftsstaat, der erst die im Ausland vielfach geglaubten Kennung „Schlaraffenland“ schaffte, nicht mehr überleben werden können!

Herzlichst

Ihr

Thomas H. Stütz

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