Industriepolitik der Landesregierung gleicht einer Geisterfahrt gegen die Vernunft!

Heute Nachmittag debattierte auf Antrag der AfD der Landtag von Baden-Württemberg in einer aktuellen Debatte über „Mittelstand und Industrie in der Krise – WECK-Ruf an die Regierung”. Der AfD-Landtagsabgeordnete Ruben Rupp hat anlässlich der Insolvenz des Herstellers der Weck-Gläser scharfe Kritik an der Industrie- und Mittelstandspolitik der Landesregierung geübt.

„Wir sind in der Rezession begriffen, in der Schrumpfung. Die Zahlen zu Insolvenzanträgen sind erschreckend. 1. Halbjahr 2023 um 38% angestiegen. Ministerpräsident Kretschmann setzt trotz eines offensichtlichen Scheiterns seiner Ideologie dennoch auf grünen Wasserstoff, daran glaubt jedoch in der Industrie niemand mehr. Ein Unternehmen wie Firma Weck hat doch gerade wegen hohen Gaspreisen geschlossen. Es ist geradezu irrsinnig, hier auf noch kostspieligere Energieformen umzusteigen!”

Rupp betont, dass Podiumsdiskussionen von Ministerin Gentges mit dem Titel “Krise als Chance” nicht hilfreich seien, sondern man die Ursachen der Krise beheben müsse. Problematisch sei die staatlich hervorgerufene Energiepreisexplosion, immer weiter steigende Steuern und Abgaben, ein Verzicht auf russisches Gas.

"Das Märchen vom grünen Wirtschaftswunder muss beerdigt werden. Auch bei der Fachkräftegewinnung scheitert Baden-Württemberg unter Kretschmann. Im Ausland glaubt niemand an das Wachstum des Wirtschaftsstandortes Deutschland, warum sollten dann hochqualifizierte Fachkräfte auf ein sinkendes Schiff setzen? Unser Bundesland und auch die Bundesrepublik braucht eine wirtschafts- und industriepolitische Kehrtwende um 180 Grad.”, so Rupp.