Der Verein "Landkreis Böblingen bleibt bunt e.V." setzt sich für Toleranz und Vielfalt im Landkreis ein. Doch bei genauerer Betrachtung zeigen sich Problemfelder, die alle Bürger, Institutionen und Kommunen dazu veranlassen sollten, über einen Vereinsaustritt nachzudenken.

Das offizielle Ziel des Vereins ist es, sich aktiv für Weltoffenheit und Diversität einzusetzen und setzt damit ein klares Zeichen gegen Rassismus, Diskriminierung, Chauvinismus, Ausgrenzung und Spaltung in unserer Gesellschaft. Ist denn etwas Rechtsextremes im Landkreis Böblingen vorgefallen?! Eine klare lokale Begründung bleibt uns die Internetseite des Vereins schuldig, aber begründet seine Daseinsberechtigung damit: "Ein stärker werdender Populismus scheint unsere Gesellschaft weiter zu polarisieren..." Daher veranstaltet der Verein die "Internationale Woche gegen den Rassismus".

Wozu ist diese Woche wirklich notwendig? Die einfache Antwort auf diese Frage: Gar nicht. Bereits im Jahr 2020 stellte die AfD-Kreistagsfraktion im Landkreis Böblingen einen Antrag für die Streichung der "Antirassismus-Kampagne", aus der sich später der Verein und die Internationale Woche gegen den Rassismus entwickelten. Abgesehen von der Einsparung in Höhe von 30.000€ Steuergeld begründete unsere Fraktion den Antrag mit dem simplen Satz: "Die deutsche Bevölkerung ist nicht rassistisch." Punkt. Es war zu erwarten, dass sämtliche Parteien gegen den Antrag stimmen, denn die Mitgliederliste ist lang, und es besteht ein deutlicher Interessenkonflikt.

In der Mitgliederliste des Vereins sind viele Größen unseres Landkreises vertreten: Sämtliche Parteien, Städte und Gemeinden sowie zahlreiche Firmen. Es ist daher nicht verwunderlich, dass der Antrag abgelehnt wurde. Was allerdings verwunderlich ist, sind die vielen Veranstaltungen, an denen das Landratsamt in einer Woche gegen Rassismus teilnimmt oder mit ihnen kooperiert:

• "Queer sind stark. Queere Vielfalt in Böblingen stärken"
• LSBTTIQ+ Workshop: "Queere Menschen mit internationaler Geschichte stärken"
• Plakataktion der Herrenberger Feuerwehr: "Unsere Fahrzeuge sind zwar nur rot – die Feuerwehr ist aber BUNT"
• "Deutscher Kolonialismus – eine postkoloniale Spurensuche"
• "Was machen wir denn bloß mit unseren Vorurteilen"
• Digitaler Vortrag: "Ist das schon extrem? Radikalisierungstendenzen erkennen" Und noch vieles mehr! Man kann sich nur die Augen reiben, wenn man die Veranstaltungsliste liest. Es scheint so zu sein, dass der Landrat als Initiator alle Bürger im Landkreis unter Generalverdacht stellt.

Der Verein setzt sich offiziell gegen Diskriminierung ein und tritt für Toleranz ein, doch hat er eine undifferenzierte Haltung gegenüber einigen gesellschaftlichen Gruppen eingenommen. So werden Menschen, die bestimmte politische Positionen vertreten, pauschal als "rechts" und "populistisch" diffamiert, ohne dass eine inhaltliche Auseinandersetzung stattfindet. Kritiker (wie die AfD-Kreistagsfraktion) werden oft abgestempelt und somit von einer ernsthaften Diskussion ausgeschlossen. Daher ist die Haltung des Vereins mit den Zielen einer toleranten und vielfältigen Gesellschaft unvereinbar.

In dem oben genannten Streichungsantrag der AfD-Kreistagsfraktion lautete die Begründung weiter: "Die AfD-Kreistagsfraktion vermutet hinter dieser Kampagne eine verlogene Anti-Rassismus-Kampagne, die in Wahrheit ein Schlag gegen den Rechtsstaat ist und gegen unsere konservativ-bürgerlichen Werte. Es ist davon auszugehen, dass weder die rassistischen Ideologien des Islams gegenüber unseren jüdischen Mitbürgern erreicht werden sollen, noch auf die steigende Christenverfolgung eingegangen wird. Eine zunehmende Kritik an einer steigenden Islamisierung und Zuwanderung hat nichts mit Rassismus zu tun, sondern dient einem konservativen Erhalt eines bürgerlichen Deutschlands. Daran können wir keinen Anstoß finden."

Ein Jahr später (2021) wurde das Budget im Haushalt drastisch erhöht auf über 75.000€ Steuergeld. Ein erneuter Antrag zur Streichung der "Initiative Landkreis Böblingen bleibt bunt" erschien der AfD-Kreistagsfraktion nicht zielführend, da zu erwarten war, dass der Antrag erneut abgelehnt wird. Daher drehte die Fraktion die Situation und stellte den Antrag zu einem Pendant: "Einführung einer Kampagne für Heimatverbundenheit". "Die Kampagne soll die deutsche und regionale Geschichte sowie die Brauchtumspflege umfassen. Sie soll allen Menschen die Entwicklung der deutschen Geschichte und Kultur näherbringen und ein wertvoller Beitrag sein für die integrationsbereiten Menschen, die in unser Land kommen."

Sie können sich sicherlich denken, wie die Abstimmung ausging, oder? Alle Fraktionen stimmten gegen diesen Antrag.

Wir fordern alle Kommunen, Parteien, Firmen und Bürger dazu auf, aus dem Verein "Landkreis Böblingen bleibt bunt e.V." auszutreten. Die AfD steht für eine vernünftige Kreispolitik ohne Ideologie. Deswegen brauchen wir Sie! Unterstützen Sie uns und kandidieren Sie für uns bei der Kommunalwahl 2024. Melden Sie sich unter der angegebenen E-Mail-Adresse auf der Rückseite.

Ihr Maximilian Evers
Fraktionsvorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion im Landkreis Böblingen

Dieser Artikel erschien zuerst in der gedruckten Quartalszeitung (2. Quartal) unseres Kreisverbandes