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Hinderungsgrund für Nachrücken beseitigt

AfD-Fraktion im Gemeinderat Aalen - Pressemitteilung - 27.04.2023

AfD-Listenkandidatin gibt erforderliches ärztliches Attest ab

Am 20.April sollte in der Gemeinderatssitzung ein Nackrücker in den Gemeinderat für den verstorbenen AfD-Stadtrat Emil Pöltl gewählt werden. Bedauerlicherweise wurde dies, insbesondere auf Betreiben der Stadträte Ralf Meiser (Grüne) und Roland Hamm (Linke), verhindert. Von einer Nachrückerin, welche aufgrund anhaltender Krankheit das Mandat ablehnte, wurde ein ärztliches Attest verlangt, über dessen Rechtmäßigkeit der Gemeinderat schlussendlich zu befinden hat.


Die AfD-Fraktion im Aalener Gemeinderat kritisiert dieses Vorgehen scharf und sieht es ausschließlichals parteipolitisch motivierte Hinhaltetaktik an, um der AfD-Fraktion den ihr zustehenden Gemeinderatsposten so lang als möglich zu verwehren.

Mittlerweile gestaltet sich die Sachlage so, dass besagte Nachrückerin ihr ärztliches Attest am heutigen Donnerstag, dem 27.April der Stadtverwaltung vorgelegt hat, mit welchem sie deutlich macht,dass sie aktuell nicht mehr in der Lage ist, das Amt als Stadträtin anzutreten bzw. auszuüben.


Die AfD-Fraktion sieht dadurch den Weg frei, dass endlich der vakante Posten mittels einer Bestätigung des Nackrückers Andreas Lachnit neu besetzt werden kann, und fordert den Gemeinderat hiermit dazu auf, entsprechend zur Tat zu schreiten und die Prozedur nicht weiter künstlich in die Länge zu ziehen.

 

 

 

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