Teile des Aalener Gemeinderats veranstalten eine Farce bei der Wahl des Nachrückers des verstorbenen AfD-Stadtrats Emil Pöltl
In der Sitzung des Aalener Gemeinderats vom Donnerstag, den 20. April sollte unter Tagesordnungspunkt 2 das Nachrücken eines neuen AfD-Stadtrats in das Gremium beschlossen werden.
Im Grunde ist dies ein formaler Vorgang. Auf unserer Liste, aufgestellt im Herbst 2018, hatten nun die direkten Nachrücker alle nachvollziehbare und satzungskonforme Gründe geltend gemacht, weshalb sie ihr Amt als neuer Stadtrat nicht antreten können. So sah dies im Großen und Ganzen auch die Stadtverwaltung. Bedauerlicherweise traf dies nicht auf einzelne Stadträte zu, womöglich angestachelt durch den erschienenen Artikel der SchwäPo-Redakteurin Katharina Scholz, und sie witterten ihre Chance, der AfD-Fraktion eins auszuwischen. Wilde Spekulationen und Vorwürfe gegen die AfD waren die Folge. Schlussendlich gestaltet sich die Sachlage nun so, dass in der Sitzung kein Nachrücker gewählt werden konnte. 16 Stadträte, beeinflusst von der Presse und zwei Stadträten, verlangten ein ärztliches Attest. Dies wird jetzt nachgereicht. Die AfD-Fraktion verwahrt sich jedoch dagegen, dieses Attest in der Öffentlichkeit zu päsentieren. Die AfD-Fraktion hat datenschutzrechtliche Bedenken und sieht dadurch auch Persönlichkeitsrechte verletzt.
Die AfD-Gemeinderatsfraktion stellt hierzu des Weiteren folgendes fest:
Das Vorgehen einzelner Stadträte, insbesondere derer der Grünen und der Linken, ist beschämend, des Gremiums unwürdig und menschenverachtend. Gerade durch die Klientel, welches die Fahne der Menschlichkeit allzu gerne als Monstranz vor sich herträgt, wird diese mit Füßen getreten und parteipolitischen Ränkespielen bereitwillig geopfert. Einer Kandidatin ihre Krankheit abzusprechen und dafür einen entsprechenden Beleg einzufordern, geht entschieden zu weit.
Ferner verhält es sich so, dass niemand, weder vom Gemeinderat, noch der Presse, oder der Stadtverwaltung, jemals mit der AfD gesprochen hat. Dies bedauern wir sehr.
In Deutschland besteht zudem noch immer eine ärztliche Schweigepflicht. Oder erhöhen sich die Stadträte am Ende womöglich selbst zu Ärzten und entscheiden, ob die Kandidatin nun „krank genug“ ist, oder ob sie zur Teilhabe am Gemeinderat zwangsverpflichtet werden muss?
Die AfD-Gemeinderatsfraktion verurteilt daher das Gebaren einzelner Stadträte, insbesondere das von Herrn Roland Hamm (Linke) wie von Herrn Ralf Meiser (Grüne) und fordert diese auf, sich bei derKandidatin öffentlich zu entschuldigen.
Eine Entschuldigung erwarten wir ebenso von SchwäPo-Redakteurin Katharina Scholz, welche den Stein durch ihren spekulativen Ansatz und ihre Unterstellungen erst ins Rollen gebracht hat.
