Liebe Mitglieder,

Die Bundeswehrsoldaten sind als einzige Berufsgruppe immer noch zur Corona-Impfung verpflichtet und unterliegen der Duldungspflicht. Bei Nichtbefolgung drohen Strafzahlungen, Strafarrest, Lohnkürzungen, Dienstausübungsverbote und letztendlich unehrenhafte Entlassungen. Bisher gibt es keine Gnade, obwohl jeder Truppenarzt den schlechten Gesundheitszustand der Truppe feststellen kann. Offensichtlich hat die Bundeswehr ein systemisches Problem.

Kürzlich hat das Bundesministerium für Verteidigung die "Pflicht zur Spritze" unter Berufung auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Juli 2023 geprüft und als weiterhin notwendig erachtet. Die Soldaten werden dabei erheblich gefährdet und offensichtlich nachhaltig geschädigt.

Ich berichte über meine Erfahrungen in Verfahren für Bundeswehrsoldaten, den schlechten Gesundheitszustand in der Truppe, den Verstoß gegen den gemeinsamen Schlichtungsausschuss und - selbstverständlich anonymisiert - über Erlebnisse aus den Prozessen.

Es ist ersichtlich, dass das Bundesverteidigungsministerium vorhandene Daten nicht nutzt oder auswertet, sich nicht an die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts zur Duldungspflicht hält und den gemeinsamen Personalvertrauensausschuss missachtet.