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Gmünder Abgeordneter Ruben Rupp MdL kritisiert mangelndes Demokratieverständnis

KV-OSTALB - 05.07.2021

Stuttgart. Der Gmünder Landtagsabgeordnete, Ruben Rupp MdL, kritisiert das mangelnde Demokratieverständnis einiger Heubacher Bürger, die am 5.7.2021 keinen Vertreter der Opposition bei einem Vor-Ort Termin an der L1161 in Buch eingeladen haben.

>Am 5.7 trafen sich die Landtagsabgeordnete der Regierungsfraktionen an der L1161, um sich über die heikle Situation des Durchgangsverkehrs zu informieren. Hauptkritikpunkt sei der fehlende ausgewiesene Raum für Fahrradfahrer. Zudem gäbe es keine Übergangslösung, bis die Ortsumfahrt um den Heubacher Stadtteil Buch gebaut ist. Die unübersichtliche Ortsdurchfahrt sei für die Anzahl an Fahrzeuge nicht geeignet.

Obwohl die AfD-Fraktion im Landtag sogar den Ausschussvorsitzenden des Verkehrsausschusses stellt, haben es die Sprecher des Bucher Bündnisses nicht für nötig gehalten, den einzigen Vertreter der Opposition des Landtagswahlkreises einzuladen, damit sich auch dieser einen Eindruck von den Verhältnissen vor Ort machen kann.

Rupp MdL kritisiert als Gmünder Landtagsabgeordneter dieses Verhalten klar:

„In einer Demokratie ist es üblich, alle gewählten regionalen Vertreter des Landtages einzuladen und mit ihnen Gespräche zu führen. Erfreulicherweise halten sich an diese Gepflogenheiten auch viele Vertreter der etablierten Politik in der Region, von Landrat Dr. Bläse bis hin zu Oberbürgermeister Arnold.

Nicht so in Heubach-Buch. Die rund 11,5% der Heubacher Bürger, die der AfD bei der letzten Landtagswahl ihr Vertrauen geschenkt haben, verdienen es, auch bei Verkehrsbegehungen entsprechend mit einbezogen zu werden. Ich fordere die Vertreter aus Heubach-Buch auf, die demokratischen Gepflogenheiten zu achten.“

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