Der Zoll hat im vergangenen Jahr deutlich mehr nach Deutschland geschmuggelte Drogen sichergestellt als in den Vorjahren. Während 2017 noch 62 Kilogramm Heroin gefunden wurden, waren es 2019 bereits 918 Kilogramm.

Hierzu passt die Meldung der dpa vom 24.02.21.

Mehr als 16 Tonnen Kokain haben Hamburger Zollfahnder in fünf Containern aus Paraguay entdeckt. Es handele sich um die größte jemals in Europa sichergestellte Kokainmenge. Die enorme Menge an Kokain hätte nach Angaben des Zollfahndungsamts im Straßenverkauf mehrere Milliarden Euro eingebracht.

Das Siegesgeheule des Zolls, der „mit diesem Schlag gegen die organisierte Rauschgiftkriminalität - auch dank der vorbildlichen Zusammenarbeit mit den europäischen Partnerbehörden - habe der DEUTSCHE ZOLL eindrucksvoll seine Schlagkraft bewiesen“, kann ich nicht teilen. Deutschland ist für geschmuggelte Waren offen wie ein Scheunentor. Die so gepriesene europäische Zusammenarbeit scheitert in der Regel an Sprachbarrieren, einer unterschiedlichen Priorisierung der einzelnen Behörden oder schlicht und ergreifend an unterschiedlichen Gesetzen.

Wie aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage (19/16452) hervorgeht, nehmen auch die Mengen bei anderen Drogen deutlich zu. Der Schmuggel mit Zigaretten und Alkohol ging dagegen zurück. Drogen würden über Land, Luft und per Schiff nach Deutschland gelangten, erklärte das Ministerium. So stammte ein Großteil des in Deutschland sichergestellten Haschisch aus Marokko und werde über die Niederlande, Spanien oder Frankreich geschmuggelt. Der Presse ist zu entnehmen, dass in Spanien und der Niederlande aber auch hier im deutschen Grenzgebiet häufig Fahndungserfolge erzielt werden. Die Achse Frankreich/Baden-Württemberg fällt im Gegensatz hierzu nicht durch Erfolge auf. Heroin dagegen komme oft aus Afghanistan, wo die Bundeswehr seit Jahren tätig ist und dem Iran über die Balkanroute. Hier waren die Massen der ersten Flüchtlings-Welle ein Problem, welches unkontrollierbar war. Aber auch Schleuser nutzen die Flüchtlinge nach wie vor um Drogen in die EU zu schmuggeln.

Bei der Rauschgiftkriminalität handelt es sich um ein sehr komplexes Phänomen, welches einem ständigen Wandel unterliegt.

Er zeigt aber auch ganz klar die Kehrseite der ausschweifenden Globalisierung.

Die Bundesregierung hat keine Strategie, dabei ist das Problem nur einheitlich zu lösen. Die Kollegen müssen nicht nur personell aufgestockt werden, sondern müssen auch besser ausgerüstet werden. Gesetze müssen auf europäischer Ebene angeglichen und der bestehende Rechtsrahmen voll ausgeschöpft werden. Darüber hinaus fordere ich die Einführung einen 5 jährigen Karenz- oder Bewährungszeit für Einwanderer aller Art, in der sie sich integrieren können. Eine Straftat in der Karenzzeit, die ein Gericht als Verbrechen zählt oder 3 Vergehen führen zu einer automatischen Ausweisung aus der Bundesrepublik.