Heute ist Tag 156 des zweiwöchigen „Wellenbrecher Lockdowns“, der uns ein uneingeschränktes Weihnachtsfest 2020 ermöglichen sollte. Mit der Forderung nach Legalisierung von Cannabis über den medizinischen Bereich hinaus, werden wir uns bundesweit mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sehr bald wieder konfrontiert sehen. Der letzte Versuch der Grünen, eine Legalisierung herbeizuführen datiert vom November vergangenen Jahres, als diese im Schutze der Corona Diskussion einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht haben.Cannabis jedoch ist eine gefährliche Droge, sie macht abhängig. Wenn Cannabis legalisiert werden sollte, dann allenfalls als „Medizinalcannabis“ und auf eine wissenschaftliche Grundlage gestellt wird.“ (Drs. 19/8278 und 19/103370).

Cannabis können wir allenfalls zur kontrollierten medizinischen Anwendung vertreten. Nicht jeder Arzt verschreibt es, und für Apotheken ist die Bereitstellung für Patienten aufwändig, einige Krankenkassen erstatten die Kosten nicht. Wir wollen erreichen, dass „Medizinalcannabis“ nach dem Prüfverfahren des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes – AMNOG – bewertet wird. Cannabis ist gerade bei jungen Menschen beliebt.

Während der Entwicklung des Gehirns junger Menschen, häufig mit dem 20. Lebensjahr noch nicht abgeschlossen, sind die Auswirkungen von Cannabiskonsum besonders tiefgreifend. Herabgesetzte kognitive Leistungen, Nachlassen von Aufmerksamkeit, Gedächtnis, Minderung der Intelligenz sowie negative Wirkungen auf die Psyche und den Charakter können nach langanhaltendem Konsum als bleibende Schäden auftreten. Eine Altersgrenze, die an die Volljährigkeit von 18 Jahren gekoppelt würde, ist demnach nicht ausreichend. Ein wirkungsvoller Gesundheitsschutz ist nur über Ablehnung von jeglichem Drogengebrauch wirkungsvoll. Umfassende Aufklärungsarbeit und Warnung vor allen Rausch- und Suchtmitteln sind nötig, wie auch die konsequentere Bekämpfung des verbotenen Drogenmarktes. Hier wird der Staat insbesondere polizeilich bei Cannabis schon zu wenig tätig. Exzesse wie im Görlitzer Park sind uns allen bekannt.

Das Erschaffen weiterer legaler Drogen beseitigt keine Probleme, sondern senkt allenfalls die Kriminalitätsbelastung einer gewisse n Täterschicht. Selbst die Cannabis-Legalisierung für über 18 Jährige 2018 in Kanada, hat keine Veränderungen bei der Nachfrage bewirkt. Vielmehr entstand ein Schwarzmarkt mit einem Preiswettbewerb gegen das legal verkaufte Cannabis. Ein illegaler Markt für Minderjährige existiert also weiterhin parallel. Bei der Legalisierung und dem Auftreten des Staates als Dealer geht es ausschließlich darum, eine neue Steuerquelle zu generieren und nicht um eine Lenkung.

Die Legalisierung einer Droge, die in Unkenntnis schon von zu vielen genutzt wird, bringt die Erziehungsberechtigten in Schwierigkeiten, ein Verbot auszusprechen