AfD-Kreisverband Calw-Freudenstadt
verantwortlich: Rodolfo Panetta, Pressereferent
Pressemitteilung - 8. März 2021 - Eigenbericht
Zu einem Informationsgespräch über Geräuschbelästigung in Gemeinden des Schwarzwalds empfing die Interessengemeinschaft gegen Motorradlärm - IG, vertreten durch Otto Scherer und Wilhelm Dürr, am Sonntag in Neusatz den AfD-Wahlbewerber Miguel Klauß.
Neusatz, Teilort von Bad Herrenalb, ist ein idyllisch im Schwarzwald gelegenes Dorf auf knapp 600 Metern Höhe. Bei schönem Wetter treffen sich dort gerne Motorradfahrer aus nah und fern. Die Durchgangsstraße mit ihren örtlichen Gegebenheiten bringt einen erhöhten Lärmpegel mit sich. Daran ändert auch eine sehr kurz gehaltene Tempo-30-Zone nichts.
Dürr und Scherer zeigten Klauß das Ergebnis ihrer Messungen, die sie für die IG an verschiedenen Tagen und zu unterschiedlichen Uhrzeiten vorgenommen hatten. Klauß war erstaunt, dass jede der Messungen deutlich über dem erlaubten Grenzwert lag. Er erkundigte sich nach dem bisherigen Vorgehen der IG und den erfolgten Reaktionen von Politikern und dem Landratsamt als zuständiger Behörde. Diese wichen aus, antworteten zum Teil nicht oder verwiesen auf die Rechtslage, nach der eine Ausweitung der Tempo-30-Zone nicht möglich sei, so die Vertreter der IG.
Klauß war es wichtig, konkrete Lösungsvorschläge zu erörtern und Maßnahmen zu besprechen, die Wirkung zeitigen könnten: "Wichtig für mich ist immer, dass beide Seiten mit einer Lösung leben können und es nicht in Verboten ausartet, wie manche Parteienvertreter es fordern." Ein allgemeines Fahrverbot an Wochenenden könne nicht der richtige Weg sein, meint Klauß, und auch die Vertreter der IG stimmen dem zu.
Die Gesprächsteilnehmer kamen schließlich darin überein, dass eine durchgängige 30er-Zone und stationäre Messungen die richtige Lösung wären. Nach den geltenden Gesetzen sei dies jedoch nicht möglich, weswegen sich Klauß für eine Gesetzesänderung aussprach: "Das Gesetz muss für den Bürger da sein, nicht der Bürger für das Gesetz."
Als weitere Maßnahme brachte Klauß den Flüsterasphalt ins Gespräch. Dass dieser teuer sei, lässt der AfD-Politiker nicht gelten: "Wer unser Steuergeld in alle Welt verteilt, aber hier an der eigenen Infrastruktur spart, handelt nicht im Sinne der Bürger."
Nach Erörterung aller Gesichtspunkte hielt Klauß die Lösungsansätze schriftlich fest. Er will das Landratsamt Calw um eine erneute Stellungnahme bitten und sein weiteres Vorgehen an den Notwendigkeiten ausrichten.
V.i.S.d.P.: Rodolfo Panetta
Angehängtes Foto: Miguel Klauß. Das Bild zeigt v.l.n.r.: Wilhelm Dürr, Miguel Klauß, Otto Scherer. Die abgebildeten Personen haben einer Veröffentlichung zugestimmt.
