Unser Plan für Deutschland.

Der Stufenplan, den die Kanzlerin mit den Länderchefs vereinbart hat, ist ein jämmerlicher Versuch, das bisherige Versagen zu rechtfertigen und bildet das gewohnte „weiter so /wir schaffen das“ ab.

Der Plan gaukelt eine Verlässlichkeit vor, die es in der Corona-Realität nicht geben wird. Er stellt ein heilloses Durcheinander dar. Die Öffnungen und Schließungen sind nicht praktikabel, die Modalitäten verwirrend. In Mannheim treffen drei Ländergrenzen aufeinander und wir können vom föderalen Corona-Irrsinn ein Lied singen. Drei Länder, drei Regeln, null Erfolg.Und 100 % Insolvenz.

Faktisch wird der Lockdown für die große Mehrheit der Nicht-Lebensmittelhändler weiter bis zum 28. März verlängert. Dabei können wir uns eine weitere wirtschaftliche Schieflage nicht leisten. Die aktuelle Rezession ist hausgemacht, schon vor dem Lockdown stagnierte die deutsche Wirtschaft. Umso dringender ist ein Konjunkturprogramm, damit Deutschland wieder auf die Beine kommt.

Folgende Punkte sind sofort umzusetzen:

1. Die Corona-Hilfen müssen ausgezahlt werden.

2. CO2-Steuer und EEG-Umlage und andere die Wirtschaft gängelnde Gesetze müssen ersatzlos gestrichen werden.

3. Zahlungen in die weite Welt sind einzustellen und das Geld für deutsche Interessen zu nutzen, solange in Deutschland die Wuhan Krise wütet.

4. Ein Ausverkauf deutscher Unternehmen ins Ausland ist sofort zu unterbinden.

5. Der Lockdown ist auf Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen zu begrenzen und ansonsten sofort aufzuheben.

Nur so retten wir die Wirtschaft, Millionen Arbeitsplätze und unseren Wohlstand. Zeit, den Stufenplan mitsamt dem Urheber auf dem Müllhaufen der Geschichte zu entsorgen. Zeit für frischen Wind, Zeit für die AfD.