Stellungnahme der AfD-Fraktion zur Anfrage von Stadtrat Baumbusch:

Der Vorsitzende der AfD-Gemeinderatsfraktion stellt fest:

Die Anfrage in der heutigen öffentlichen Hauptausschusssitzung durch Herrn Baumbusch zum Autokorso am Sonntag entlarvt wieder einmal das gestörte Rechtsstaatsverständnis der grünen Ökosozialisten. Baumbusch hatte nach den „rechtlichen Konsequenzen“ für den Veranstalter des „Demonstrationschaos“ gefragt.

Grimmer sieht es als große Geschmacklosigkeit an, die alljährliche Randale und Gewaltorgie der Linksfaschisten am 23. Februar mit der Veranstaltung am Sonntag zu vergleichen, die einzig und allein deshalb nicht optimal verlaufen sei, weil mit fast 1.000 Fahrzeugen weitaus mehr Teilnehmer als erwartet den Protest gegen die aktuelle Corona-Politik unterstützt haben.

Baumbusch müsste eigentlich schon wahrgenommen haben, dass gerade die Feierkultur der von den Grünen hochwillkommenen „südländischer“ Neubürger nahezu wöchentlich zu Hupkonzerten und Verkehrsblockaden führt. Auch Fußballspiele hätten oft Hupkonzerte zur Folge, was durchaus tolerant akzeptiert werde. Baumbusch giftet eben nur dann, wenn er politisches Kapital daraus schlagen kann.

Pforzheim, den 02.02.2021