Der Bundesrat plant einen Generalangriff auf die Mobilität der Bundesbürger, die auf das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg und insbesondere Verkehrsminister Herrmann ( GRÜNE) zurückgeht. Gefordert wird die Anpassung der Zulassungsvorraussetzungen für Motorräder, sowie die Anpassung der Straßenverkehrsordnung um Motorradfahrer mit weitreichenden Sanktionen.
So werden u.a Hersteller aufgefordert, zukünftug leisere Maschinen herzustellen. Der „Umstieg auf nachhaltige und lärmarme Mobilität ist ein Muss. Lärmarme Motorräder mit Elektroantrieb können hierbei einen Beitrag leisten“. Um leises und angepasstes Fahren zu kontrollieren sei eine stärkere polizeiliche Verkehrsüberwachung und die Ausweitung rechtlicher, technischer und personeller Kontrollmöglichkeiten notwendig. In besonderen Konfliktfällen müssten Geschwindigkeitsbeschränkungen und Verkehrsverbote an Wochenenden und Feiertagen aus Gründen des Lärmschutzes möglich sein. Ferner sei zwingend ein Fahrtenbuch zu führen.
Kaum ist der Feinstaubbetrug aufgeflogen, werden neue Gründe erfunden, um eine rückwärtsgerichtete Verkehrswende zu erzwingen und gleichzeitig den Verbrennungsmotor zu verteufeln. Nach Dieselfahrern werden jetzt unbescholtene Motorradfahrer verunglimpft. Es geht die Bundesländer schlichtweg nichts an, wer wann wo und wie oft seine Sonntagsfahrt macht. Der vorliegende Forderungskatalog führt verbunden mit den Einschränkungen zu einer Sanktionierung und Verbürokratisierung von Motorradfahrern, die zukünftig das Gefühl der Freiheit gegen eine grüne Umweltfessel eintauschen müssen. Das Verhängen neuer Verbote und Regulierungen liegt in der Grünen DNA. Die AfD als freiheitsliebende Partei lehnt lehnen wir ab.
