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Von Europa droht die Gefahr

KV-MANNHEIM - 11.05.2020

Es ist noch nicht alles ist faul im Staate Germaystan, aber es stinkt ganz gewaltig und zwar vom Kopf.

Unsere Demokratie erodiert, die Gewaltenteilung ist faktisch nicht mehr vorhanden. Exekutive und Legislative ist schon längst zu einer Einheitsfront und grauer Koalition von unkritischen Geistern verschmolzen. Die Presse beziehungsweise Meinungsjournalie, einst als 4. Macht im Staat geachtet und gefürchtet hat jedwede kritische Distanz zu den Mächtigen dieser Republik verloren. Die Zugehörigkeit zum erlauchten Kreis der Systemlinge hatte den Preis der Abhängigkeit. In nahezu speichelleckender Lobhudelei wird eine Kanzlerin unkritisch über den grünen Klee gelobt, die unser Land systematisch und ohne Not derart drastisch an die Wand gefahren hat.

Einzig die Justiz funktioniert und behält ihre Unabhängkeit. In Coronazeiten kippen Gerichte reihenweise die Quadratmeterbeschränkungen in Geschäften oder Demonstrationsverbote. Dies führte zu massiver Kritik der Politik Das Bundesverfassungsericht (BVerfG) hat nun die Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank für rechtswidrig erklärt. Jetzt prüft die EU Kommissionspräsidentin von der Leyen ein Verfahren gegen Deutschland, weil das höchste deutsche Gericht nicht so entschieden hat, wie es der EU beliebt. Von der Leyen stellt sich gegen die deutsche Verfassung und beweist wieder einmal mehr, dass die Krake EU immer mehr zu Verlust von Freiheit und Souveränität führt. Die Unabhängigkeit ist in Gefahr.

Die Coronademonstrationen decken nur einen Teil ab: Unsere Freiheitsrechte sind zeitlich eingeschränkt, aber nicht ausgesetzt. Im Vergleich zu Spanien, Italien oder Frankreich haben viele Freiheiten. Die Demonstranten wehren den Anfängen. Das ist legitim, allerdings geht die wirkliche Gefahr von Brüssel aus. Eine Institution, die Entscheidungen unseres höchsten Gerichtes nicht akzeptiert, die ignoriert auch unsere Verfassung, unsere Identität, Souveränität  und Freiheit. Die EU kann uns weit mehr versklaven als eine Bundesregierung sich das träumen lassen kann.  

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