Die CDU/CSU und SPD geführte Bundesregierung unter Angela Merkel und Jens Spahn hat beim Ethikrat eine „Formulierungshilfe“ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes erbeten. Dies lässt beim Lesen des entsprechenden Gesetzentwurfes vermuten, dass die Bundesregierung unter anderem die Einführung eines sogenannten „Immunitätsausweises“ plant.
Damit könnten in Corona Zeiten Eigentümer eines solchen Nachweises, der die eigene Immunität dokumentiert, wieder am sozialen Leben teilnehmen. Immunität garantiere beispielsweise eine (Zwangs)-Impfung.
Ob auch eine überstandene Infektion Immunität garantiert, steht medizinisch noch in den Sternen.
Nicht dokumentiert Immune wären dauerhaft, isoliert und in häuslicher Zwangsquarantäne gehalten oder schlicht und ergreifend weggesperrt.
Damit könnten in Corona Zeiten Eigentümer eines solchen Nachweises, der die eigene Immunität dokumentiert, wieder am sozialen Leben teilnehmen. Immunität garantiere beispielsweise eine (Zwangs)-Impfung.
Ob auch eine überstandene Infektion Immunität garantiert, steht medizinisch noch in den Sternen.
Nicht dokumentiert Immune wären dauerhaft, isoliert und in häuslicher Zwangsquarantäne gehalten oder schlicht und ergreifend weggesperrt.
Susanne Eisenmann, CDU-Spitzenkandidatin für die nächstjährige Landtagswahl in Baden-Württemberg und derzeitige Kultusministerin ist noch direkter. Sie fordert unverhohlen eine Corona-Impfpflicht. Um „sämtliche derzeit geltenden Einschränkungen aufheben zu können“ sei eine Impfpflicht „sicher hilfreich“, so Eisenmann in der Stuttgarter Zeitung.
Die Aufhebung der Corona-Zwangsmaßnahmen an eine Impfpflicht zu ketten, zeigt das antidemokratische und unfreiheitliche Weltbild Frau Eisenmanns und der Regierung.
Erst werden unbefristete Grundrechtseinschränkungen bestimmt, die aktuell noch andauern, und dann soll die Rückkehr zum Normalzustand, zur Rechtstaatlichkeit nur dem ermöglicht werden, der sich zwingen läßt und dazu genötigt wird, einen weiteren tiefen Eingriff in das Grundrecht auf seine körperliche Unversehrtheit zu erdulden.
Erst werden unbefristete Grundrechtseinschränkungen bestimmt, die aktuell noch andauern, und dann soll die Rückkehr zum Normalzustand, zur Rechtstaatlichkeit nur dem ermöglicht werden, der sich zwingen läßt und dazu genötigt wird, einen weiteren tiefen Eingriff in das Grundrecht auf seine körperliche Unversehrtheit zu erdulden.
Die CDU und Frau Eisenmann haben offensichtlich ein großes Problem mit den Grundrechten der Bürger. Grundrechte gelten zu jeder Zeit alle Bürger. Ihre Gültigkeit darf unter keinen Umständen davon einer irgendwann einmal möglichen Impfung abhängig gemacht werden.
Die implizierte Forderung, dass nur der, der sich der Zwangsimpfung unterzieht wieder am gesllschaftlichen Leben teilnehmen darf, offenbart das Demokratieverständnis der Regierung.
Allein daran zu denken, ist skandalös, es offen auszusprechen ist Erpressung.
Die implizierte Forderung, dass nur der, der sich der Zwangsimpfung unterzieht wieder am gesllschaftlichen Leben teilnehmen darf, offenbart das Demokratieverständnis der Regierung.
Allein daran zu denken, ist skandalös, es offen auszusprechen ist Erpressung.
Jedem Bürger muss es jeder Zeit freistehen, sich mit Corona Viren impfen zu lassen, oder darauf zu verzichten.
Was passiert mit uns Bürgern bis einmal eine Impfung zur Verfügung steht ? Werden wir dauerhaft interniert ? Jens Spahn t Jahren bis ein Impfstoff zur Verfügung steht. Jens Spahn rechnet mit Jahren bis ein Impfstoff zur Verfügung steht.
Lassen Sie uns den Bundespräsidenten Heinemann zitieren: "Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet" Das macht die AfD und wird damit als einzige Partei ihrer Rolle als Opposition gerecht.
