Frau von der Leyen hat im Dezember letzten Jahres den so genannten „Green Deal“ durchgesetzt. Die Rädelsführer der europäischen Grünen hatten diesen ideologisch motivierten Irrweg zur Bedingung für die Wahl von der Leyens gemacht. Nach Merkels Vorbild hat von der Leyen Regierungsbeliebigkeit zur Tugend gemacht, solange es nur der eigenen Karriere dient. Zentrales Ziel des „Green Deals“ ist es Europa „klimaneutral“ zu machen. Die Rechnung für diese energiepolitische Geisterfahrt müssen kommende Generationen tragen.
Einen Vorgeschmack dessen erleben wir derzeit: Deutschland und Europa sind aktuell klimaneutral: Fabriken geschlossen, Menschen ohne Arbeit, Autos stehen und fast jeder ist zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs. Ist das nicht ein Traum ? Im Zuge der aus China eingeschleppten Wuhan-Seuche wollen die europäischen Grünen den „Green Deal“ zum Baustein eines „grünen Wiederaufbaus“ machen. Ich finde die Wortwahl hier sehr aufschlussreich. Ein Wiederaufbau ist nach einer Zerstörung wie zum Beispiel dem zweiten Weltkrieg notwendig.
Damit gibt die herrschende Klasse ganz offen zu, dass sie massiven Schaden angerichtet hat.
Und in diesem Punkt muss ich ihnen einmal recht geben. Die Politik der Blockparteien hat seit der Wende vieles in Deutschland zerstört. Das Bildungssystem der Bundesrepublik hat stark gelitten, das Leistungsniveau der Schüler sinkt kontinuierlich. Öffentlicher Raum und Infrastruktur sind stark abgenutzt. Es rächt sich, dass zum Beispiel beim Straßenbau seit zwei Jahrzehnten nur das Nötigste investiert wurde. Nun müssen Brücken und Schulen wegen akuter Einsturzgefahr geschlossen werden. Unser Gesundheitssystem wird mit Ansage kaputt gespart. Durch das verantwortungslose Einschleusen kulturfremder Wirtschaftsflüchtlinge leidet die öffentliche Sicherheit, der soziale Frieden und unsere Sozialkassen werden dauerhaft geplündert. Insofern kann, nein muss man von einer Zerstörung sprechen.
Der „grüne Wiederaufbau“ gleicht allerdings eher der vollkommenen Abwicklung unserer Volkswirtschaft und legt Deutschland in Schutt und Asche. Statt den selbst verursachten Flächenbrand in vielen Politikbereichen endlich zu löschen, wollen die Altparteien nun alles komplett niederbrennen. Die von EU-Klimakommissar Timmermans angedrohte „grüne Konjukturbelebung“ kostet den Steuerzahler sagenhafte 1000 Milliarden Euro. Eine Billion! Statt diese Summe in Infrastruktur, Bildung und Gesundheitssystem zu stecken, wird das Geld in die Taschen gerissener Öko-Unternehmer wandern, die unsere Kulturlandschaft mit Windmühlen verspargeln und Grundnahrungsmittel wie Weizen zur Energiegewinnung verschwenden.
Auch unsere Schlüsselindustrie steht seit Jahren unter Beschuss. Auf Zuruf einer unheiligen Allianz aus ausländischen Herstellern und dem Abmahnverein deutsche Umwelthilfe wurde der Automobilproduktion in Deutschland nachhaltiger Schaden zugefügt. Elektroautos, welche nachweislich schädlicher für die Umwelt sind, als bewährte Verbrennungsmotoren werden seit Jahren mit Steuergeldern gefördert, während die Mehrheit der Bevölkerung die Zeche zahlt. Millionen Autofahrern drohen Fahrverbote in Innenstädten und Stilllegung ihrer Fahrzeuge. Damit zwingt man deren Besitzer zur Verschrottung funktionierender Fahrzeuge. Allein die Produktion eines Elektroautos verschlingt enorme Mengen am Energie, Wasser und anderen Ressourcen. Daher ist ein finanzieller Anreiz zum Kauf von Elektroautos, die noch dazu meistens aus Übersee importiert werden, nicht nachhaltig. Im Gegenteil! Diese Fehlanreize schaden der Umwelt und gefährden UNSEREN Wirtschaftsstandort.
Der niedersächsische Ministerpräsident Weil (der ganz zufällig im Aufsichtsrat von VW sitzt) fordert nun eine neue Abwrackprämie, allerdings nur beim Kauf eines Elektroautos. Er glaubt, dass er damit den Strukturwandel der Autoindustrie „wesentlich beschleunigt“. Tatsächlich beschleunigt er nur den Niedergang unserer Volkswirtschaft. Ökologisch ist an dieser Abwrackprämie nur der Name, tatsächlich wird der Umwelt Schaden zugefügt. Gut funktionierende Autos, die in aller Regel einen besseren Abgaswert haben, als in der restlichen Welt vorgeschrieben ist, sollen gegen E Kutschen eingetauscht und verschrottet werden. Die stets gepriesene Nachhaltigkeit sieht anders aus und Umweltbewusstsein auch. Der Umweltwert von E Kutschen ist fürchterlich. Allein die Gewinnung des für Batterien notwendigen Lithiums verschlingt Unmengen an lebensnotwendiges Wasser, die Gewinnung von anderen seltenen Erden wie Kobalt – bzw. Kobold wie man es in grünen Kreisen liebevoll nennt - verseucht ganze Landstriche und fördert Kinderarbeit. Die Lebensdauer der Autobatterien ist gering, die Entsorgung der hochgiftigen Akkus ist kaum geklärt.
Diese Abwrackprämie kommt einem Abwracken unserer Schlüsselindustrie gleich!
Nur die AfD positioniert sich klar gegen Green Deal und andere Verrücktheiten.
Robert Schmidt, Sprecher AfD Mannheim
