Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) empfiehlt der Stadt Mannheim, Fahrverbote einzuführen. Es sei sinnvoll, „Beschränkungen für Fahrzeuge einzuführen, die am meisten Stickstoff verursachen“ sagte Dorothea Saar, die zuständige Bereichsleiterin der DUH.
Die Deutsche Umwelthilfe kann viel empfehlen. Geleitet werden die Geschicke einer Stadt aber nicht von einem lobbyähnlichen Abmahnverein, sondern noch immer von gewählten Repräsentanten: Gemeinderat und Bürgermeister. Und die interessieren sich weniger für Hokuspokus als viel mehr für Fakten.
Es ist unstrittig, dass der Stickstoffwert seit Januar 2018 steigt und im Juni 2019 mit 47 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft über dem Grenzwert lag. Es ist aber genauso unstrittig, dass der PKW Verkehr in der Innenstadt 2018 um 6 % zurückging und im ersten Halbjahr 2019 um weitere 1,2 % rückläufig war.
Wir verzeichnen also weniger Verkehr und steigende Stickoxid-Werte.
Dennoch will die DUH den Verkehr weiter einschränken. Damit die Werte noch weiter steigen? – das wäre ja die logische Folge der aufgezeigten Fakten.
Ein Beispiel hierfür ist Oldenburg. Vergangenen Oktober wurden dort Stickstoff-Spitzenwerte erreicht: An einem autofreien Sonntag, es fand ein Marathon statt. hier klicken
Die Beweiskette, die einen Zusammenhang zwischen intensivem Autoverkehr und steigenden Stickstoffwerten in der Atemluft herstellen möchte, weist, wie wir aufgezeigt haben, mehr Löcher auf als ein Schweizer Käse. Dennoch wird der Stadt empfohlen, das Grundrecht auf Mobilität gravierend einzuschränken. Zugunsten von was genau?
Eine jede freiheitlich-bürgerliche Partei darf nicht zulassen, dass ein Grundrecht wegen zweifelhaften Schlussfolgerungen derart eklatant eingeschränkt wird.
Es ist vielsagend, dass die klagefreudige DUH nicht klagt, wie sie es beispielsweise in Stuttgart getan hat, sondern nur empfiehlt. Sie weiß wahrscheinlich auch, dass es an der Umsetzung von Gerichtsentscheidungen mitunter hakt: Gerichtlich festgestellte oder bestätigte Ausreiseverfügungen von potentiellen Bahnschubsern und Anderen illegalen Kriminellen werden schliesslich auch nicht durchgesetzt.
