„Es ist doch bemerkenswert, dass eine Partei, die sich durch beachtliche Rüstungsexporte hervorgetan hat, zeitgleich die ITEC-Messe in Stuttgart verhindern will“, so der Landtagsabgeordnete, Dr. Rainer Balzer.
Im Mai letzten Jahres fand die Militärtechnik- und Waffenmesse, ITEC, in Stuttgart statt. Diese wurde von massiven Protesten begleitet. Insbesondere die SPD-Landtagsfraktion hatte im Rahmen einer Regierungsbefragung die ITEC Messe im Landtag im April 2018 zum Thema gemacht. Auch weiterhin kämpfen Vertreter der SPD vehement dafür, dass die ITEC-Messe zukünftig nicht mehr in Stuttgart stattfindet (Drucksache16/4142).
Allerdings gilt zu betonen: Es wurden keine Waffen ausgestellt!
Bei der ITEC handelt es sich um eine Kongressmesse. Im Mittelpunkt standen Simulationstechniken von Sicherheitssystemen. Die Tagung richtete sich insbesondere auch an die Polizei, die Feuerwehr, an das Militär, Spezialeinheiten sowie auch an nicht militärische Sicherheitskräfte. Aufgrund zunehmender Gefährdung durch internationalen Terror wollten die Veranstalter der Messe auch den Bereich zivile Sicherheit ausdehnen. Der Erhalt des Friedensschutzes im Land ist ein Thema! Das Militär spielt hier konsequenter Weise eine Rolle, ebenso wie die Beherrschung der Sicherheitssysteme!
„Die Konferenzveranstaltung dient somit auch zivilen Belangen der Bevölkerung im Bereich Sicherheit“, so Dr. Rainer Balzer MdL, „und die Sicherheit der Bevölkerung hat oberste Priorität!“ Hierfür steht die AfD!
Offensichtlich war die ITEC-Messe in Stuttgart 2018 für die Genossen ein größeres Problem als ihre nachweislich „dramatische Steigerung der Rüstungsexporte an Saudi-Arabien“ im gleichen Jahr.
Quellen:
Drucksache:16/4142
Landtag BW, 20180411, Sitzung 059-2
https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/.../20180411Sitzung059-2html
11.4.18 Thema Durchführung der Militär und Waffentechnikmesse ITEC in Stuttgart
www.aufschrei-waffenhandel.de/termine-aktionen/aktivitaeten-von-parteien/spd/
