down AfD BW | Kreisverband Main-Tauber

Unwürdiges Schauspiel bei Vorstellung Steinmeiers

KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN - 11.01.2017
Gauland\r \r Der Kandidat der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, hat am Montag den Brandenburgischen Landtag für einen „Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Fraktionen und der parlamentarischen Gruppe sowie mit Brandenburgs Wahlfrauen- und -männern“ besucht (Zitat aus der Terminankündigung der Landtagsverwaltung). Den zu diesem Termin erschienenen Abgeordneten der AfD-Fraktion, darunter der vom Landtag als Wahlmann für die Bundesversammlung gewählte Fraktionschef Alexander Gauland, wurde der Zutritt verwehrt.\r \r Dazu teilt der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Alexander Gauland, mit:\r \r „Der Brandenburgische Landtag hat heute anlässlich der Vorstellung Frank-Walter Steinmeiers als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten ein unwürdiges Schauspiel erlebt. Die SPD verweigerte den AfD-Abgeordneten den Zutritt zu der Veranstaltung, obwohl diese von der Landtagsverwaltung als fraktionsübergreifend angekündigt worden war. Diese Ausgrenzung der AfD ist eine eklatante Verletzung der demokratischen Spielregeln. Es ist erschütternd, dass eine Partei wie die SPD, die über eine stolze demokratische Tradition verfügt, sich auf dieses Niveau begibt.\r \r  \r \r Vermutlich hat die SPD befürchtet, dass Steinmeier durch kritische Fragen der AfD in Bedrängnis geraten könnte und die schöne Inszenierung im Potsdamer Stadtschloss, zu der auch ein medienwirksamer Empfang durch die ebenfalls der SPD angehörenden Landtagspräsidentin Britta Stark gehörte, Risse bekommen könnte.\r \r  \r \r Den Wählern zeigt dieser Vorfall erneut, dass die AfD die einzige Alternative zu den undemokratischen Kungelrunden der Altparteien ist. Die AfD steht im Gegensatz zu den etablierten Parteien für das freie Wort und den freien Wettstreit der Kandidaten – auch und gerade, wenn es um das Staatsoberhaupt geht.“\r \r  
Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


AfD OV Murgtal - 16.01.2026

Einladung zum Monatstreffen des Ortsverbands Murgtal

Am Freitag, den 16. Januar 2026 wird das erste Monatstreffen des Ortsverband Murgal in 2026 stattfinden. Der genaue Veranstaltungsort wird rechtzeitig bekanntgegebe...
right   Weiterlesen
KV-LUDWIGSBURG - 22.12.2025

Frohe Weihnachten

Ein Kind steht vor dem Tannenbaum Und seine Augen leuchten. Die Weihnachtskugel ist ein Raum, den viele Menschen bräuchten. Clara Roselli   Liebe Mitglieder...
right   Weiterlesen
AfD Baden-Baden/Rastatt - 21.12.2025

Ein frohes Fest und einen guten Rutsch!

Der AfD-Kreisverband Baden-Baden/Rastatt wünscht Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest, besinnliche Feiertage sowie einen guten Rutsch und ein gesundes und erfolgr...
right   Weiterlesen
Kreisverbanb Waldshut-Tiengen - 20.12.2025

+++ Schöne Weihnachten und einen guten Start in das neue Jahr +++

Der Kreisverband der AFD Waldshut-Tiengen wünscht allen Unterstützern und Mitglierdern erholsame Weihnachten und ein gesundes und glückliches neues Jahr.
right   Weiterlesen
KV-ORTENAU - 16.12.2025

Leonard Novak & Marvin Venohr - und die gefährliche Anreise nach Gießen

Eigentlich sollte der ganze Abend auch beim Dezember-Bürgerdialog wieder ganz im Zeichen der nahenden Landtagswahl stehen, eigentlich! Doch die gewalttätigen Auss...
right   Weiterlesen
OV West - 15.12.2025

Die Überlinger sprechen nicht nur über Demokratie, die Überlinger leben Demokratie!

Am Sonntag, den 14.12.2025 wurde in Überlingen per Bürgerentscheid entschieden. Die Frage lautete: „Sind Sie dafür, den Beschluss des Gemeinderats vom 28.05....
right   Weiterlesen
KV-LUDWIGSBURG - 14.12.2025

Infostand am 13.12.2025 in Markgröningen

Trotz der vorweihnachtlichen Hektik haben wir es uns nicht nehmen lassen, unseren Infostand auf dem Marktplatz in Markgröningen aufzubauen und uns den Fragen der B...
right   Weiterlesen
KV-RHEIN-NECKAR - 13.12.2025

Jugendstammtisch des AfD Rhein-Neckar Kreises

Liebe Freunde, Wie ihr wisst, wurde am 29.11. in Gießen die neue Jugendorganisation der AfD, „Generation Deutschland“, gegründet. Auch der Rhein-Neckar Kreis...
right   Weiterlesen
KV Baden-Baden/Rastatt - 13.12.2025

Einladung zur Weihanchtsfeier des Kreisverbands Baden-Baden/Rastatt

Am Samstag, den 13. Dezember 2025 findet im Restaurant "Vitrum" in Sinzheim unsere diesjährige Weihnachstfeier statt. Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen, an ...
right   Weiterlesen
Thorsten Peters - 12.12.2025

Verschenkt Überlingen einen Millionenbetrag an Schweizer Investor?

Ein Beitrag von unserem Überlinger Stadtrat Thorsten Peters In Überlingen steht am Sonntag ein Bürgerentscheid an: Soll der Landschaftspark St. Leonhard erhalte...
right   Weiterlesen
OV Bodenseekreis Ost - 12.12.2025

Stammtisch Ost

Am Donnerstag, den 18. Dezember 2025 um 18 Uhr ist wieder der AfD-Stammtisch in Kressbronn. Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter! Details bitte per E-Ma...
right   Weiterlesen
KV-ORTENAU - 09.12.2025

Cancel-Culture auf Kosten der Ehrenbürgerin Taras Maygutiaks Beitrag im Meinungsforum des Offenblatt

Die Feierstunde zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Eva Mendelsson vergangenes Wochenende im Salmen war würdevoll und sehr gelungen. Wie OB Steffens in seiner...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Grundsatzprogramm zur Bundestagswahl 2025

Sie können unser Grundsatzprogramm jeweils in einer Lang- und Kurzfassung, sowie das aktuelle Europawahlprogramm 2024 als PDF herunterladen.
Zum betrachten von PDF-Dokumenten muss Ihr Gerät ggf. einen PDF-Reader wie z.B. den Acrobat Reader installiert haben.

up