down AfD BW | Kreisverband Main-Tauber

Hochschul-Affäre: AfD-Fraktion unterstützt Untersuchungsausschuss

KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN - 17.01.2017
fraktion\r \r Untreue und Beihilfe zur Untreue: Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegenüber 15 Verdächtigen wiegen schwer, darunter sind ein früherer Rektor und Kanzler, sowie Professoren. Sie haben sich möglicherweise rechtswidrig Zahlungen erschlichen. Die Stuttgarter Zeitung rechnet  vor, dass durch zweifelhafte Leistungszulagen offenbar rund eine halbe Million Euro Mehrkosten in den vergangenen fünf Jahren zu verzeichnen sind. „Das wäre nicht allein Untreue, sondern eine Verschwendung von Steuergeldern“, so die Kritik von AfD-Fraktionschef Dr. Jörg Meuthen.\r \r Totales Führungsversagen der grünen Ministerin\r \r „Die neue Rektorin der Ludwigsburger Hochschule, die diese Zahlungen als rechtswidrig einstufte, wurde von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer nicht unterstützt und stattdessen zum Bauernopfer“, kritisiert der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Rainer Balzer. „Das Verhalten der grünen Ministerin dokumentiert totales Führungsversagen.“\r \r „Eine Ministerin, die kein Interesse daran hat, mögliche Untreue aufzudecken, ist für uns nicht tragbar“, erklärt Fraktionschef Dr. Jörg Meuthen.\r \r FDP und SPD scheuen konstruktive Zusammenarbeit \r \r Die AfD-Fraktion wird in jedem Fall einen Untersuchungsausschuss unterstützen, wie ihn FDP und SPD bereits erwägen. „Dass die beiden anderen Oppositionsparteien im Landtag bislang keinen Kontakt zu uns gesucht haben, belegt einmal mehr, dass statt konstruktiver Zusammenarbeit kleingeistige Parteipolitik betrieben wird“, so Meuthens Vorwurf.\r \r  
Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


KV-BADEN-BADEN - 26.06.2026

Stammtisch des Stadtverbands Baden-Baden im Hirsch Haueneberstein

Der Stadtverband Baden-Baden der Alternative für Deutschland (AfD) lädt am Freitag, den 26. Juni 2026, um 18.00 Uhr alle interessierten Bürger zu seinem Monatstr...
right   Weiterlesen
Kreisverband Waldshut-Tiengen - 14.06.2026

Wenn selbst Krankenhäuser Alarm schlagen, läuft in diesem Land etwas gewaltig schief!

Vor dem Krankenhaus in Waldshut hängen keine Wahlplakate. Dort protestieren Menschen, die jeden Tag Leben retten. Ärzte, Pflegekräfte und Mitarbeiter, die wisse...
right   Weiterlesen
KV-LUDWIGSBURG - 14.06.2026

Kreisparteitag am 13.06.2026 des Kreisverband Ludwigsburg

Beim Kreisparteitag am letzten Samstag wählte der Kreisverband einen neuen Vorstand. Während vor der Halle über 60 Polizeibeamte für unsere Sicherheit sorgte, ...
right   Weiterlesen
KV-BODENSEE - 14.06.2026

AfD-Stammtisch in Konstanz

Der AfD Konzilstadtverband Konstanz lädt herzlich zum nächsten Stammtisch ein am Freitag, 26. Juni 2026 um 19 Uhr im Raum Konstanz. Kommunalpolitik ungefiltert! ...
right   Weiterlesen
KV-ZOLLERNALBKREIS - 14.06.2026

Stammtisch KV Zollernalb am 12.06.2026

Unser Kreissprecher Hans-Peter Hörner berichtet zu Beginn des Stammtischs des KV Zollernalb am Freitag, dem 12.Juni 2026 aus dem Landtag in Stuttgart. Trotz...
right   Weiterlesen
AfD Kreisverband Heidenheim - 13.06.2026

"Deutschland aus der Krise führen" - Stammtisch mit Marc Bernhard MdB am 02.07.2026, 19:00 Uhr

+++ ACHTUNG TERMINÄNDERUNG ! +++ Statt am 26.06.2026 findet der Stammtisch mit Marc Bernhard MdB nun am Donnerstag, 02. 07.2026 statt ! Wie können wir Deutschlan...
right   Weiterlesen
OV Bodenseekreis Ost - 12.06.2026

Stammtisch Ost

Am Donnerstag, den 18. Juni 2026 um 19 Uhr ist wieder der AfD-Stammtisch Ost in Kressbronn. Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter! Details bitte per E-M...
right   Weiterlesen
AfD BB/RA - 12.06.2026

Stammtisch des Ortsverbands Murgtal in Kuppenheim

Der Ortsverband Murgtal lädt am Freitag, den 12.06.2026 zum Stammtisch in Kuppenheim ein. Die Location wird noch bekannt gegeben. Beginn der Veranstaltung ist 18...
right   Weiterlesen
Chris Hegel MdL - Pressemitteilung - 10.06.2026

Chris Hegel (AfD) kritisiert Abstimmungsverhalten von Winfried Mack (CDU)

Abgeordneten-Diäten steigen um fast eine Million Euro: Chris Hegel (AfD) kritisiert Abstimmungsverhalten von Winfried Mack (CDU) In der heutigen Sitzung des Landt...
right   Weiterlesen
KV-BODENSEE - 10.06.2026

Ihr seid falsch in euren Ämtern

So, jetzt alle mal 3 Minuten Pause machen und diese KI-Animation genießen: ➔ Ihr seid falsch in euren Ämtern Sogar unsere beiden Fraktionssprecher blinzeln ei...
right   Weiterlesen
KV-BODENSEE - 09.06.2026

Zahl der Gewalttaten gegen die AfD verdreifacht

Die Zahl der vom Bundeskriminalamt registrierten Gewalttaten gegen die AfD hat sich binnen eines Jahres verdreifacht und ist mehr als doppelt so hoch wie die Zahl d...
right   Weiterlesen
Chris Hegel MdL - Pressemitteilung - 08.06.2026

Nach mutmaßlichem Anschlag auf Stromnetz in Reutlingen: Linksterrorismus konsequent bekämpfen!

Der massive Stromausfall im Raum Reutlingen, von dem heute rund 30.000 Menschen betroffen waren, geht nach ersten Erkenntnissen auf einen gezielten Anschlag auf die...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Grundsatzprogramm zur Bundestagswahl 2025

Sie können unser Grundsatzprogramm jeweils in einer Lang- und Kurzfassung, sowie das aktuelle Europawahlprogramm 2024 als PDF herunterladen.
Zum betrachten von PDF-Dokumenten muss Ihr Gerät ggf. einen PDF-Reader wie z.B. den Acrobat Reader installiert haben.

up