down AfD BW | Kreisverband Main-Tauber

Zur Selbstbedienung der Kartellparteien im Landesparlament

KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN - 15.02.2017
[caption id="attachment_3956" align="alignleft" width="159"] Landtagsabgeordneter Wahlkreis 53[/caption]\r \r Plumper Schachzug: Expertenkommission wird die Debatte um die Altersvorsorge verschleppen \r \r Wie Schulbuben, die etwas ausgefressen haben, standen die Fraktionsvorsitzenden von Grünen, CDU und SPD vor der Presse, als sie versuchten, ihren Kopf aus der Schlinge der Anschuldigungen zu ziehen, die sie mit ihrer schnell durchgepeitschten Gesetzgebung zur wohldotierten Altersvorsorge selbst geknüpft hatten. Schlussendlich gab SPD-Fraktionschef Stoch zu: „Wir haben einen Fehler gemacht.“\r \r SPD und die Regierungskoalition haben sich die Finger verbrannt \r \r Obwohl sich die Fraktionsvorsitzenden selbst einen ‚moralischen Kompass‘ bescheinigen, haben sich die Fraktionen darauf geeinigt, eine Expertenkommission einsetzen. „Die Stoßrichtung ist klar“, erklärt AfD-Fraktionsvize Emil Sänze. „SPD und Regierungskoalition haben sich gehörig die Finger verbrannt und wollen das heiße Eisen schnell vom Tisch haben. Mit Ergebnissen rechnen Stoch und Reinhart frühestens Ende des Jahres. „So lässt man Druck aus dem Kessel und bremst die emotionale öffentliche Debatte. Stattdessen sollen kostspielige Experten die aus dem Ruder gelaufene Angelegenheit in Ordnung bringen“, kritisiert Sänze. „Das ist lächerlich.“\r \r Instinktloses Handeln hat Folgen\r \r „Die verbalen Verrenkungen und inhaltlichen Volten, es gehe um die die „Wertigkeit der Abgeordneten“ oder man hätte mehr erklären müssen, um Akzeptanz zu erhalten, täuschen nicht darüber hinweg, dass die etablierten Parteien instinktlos gehandelt haben“, konstatiert Sänze. „Wer meint, solche Summen im Schnelldurchgang durchzuwinken, ohne die gebeutelten Bürger im Blick zu haben, hat es nicht anders verdient“, resümiert Sänze. Besonders erheiternd erscheint die Einlassung von CDU-Chef Reinhart, der den Ausschluss der AfD aus den Gesprächen im Vorfeld so erklärte: „Wir wollten nicht, dass die AfD Honig daraus saugt.“\r \r „So kann man sich verschätzen“, kommentiert Sänze amüsiert. „Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen.“
Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


Sommerfest des Kreisverbands Baden-Baden/Rastatt

calendar 24.07.2026 user AfD Baden-Baden/Rastatt
Der Kreisverband Baden-Baden/Rastatt lädt am Freitag, den 24.07.2026 zu seinem diesjährigen Sommerfest ein. Als Gast begrüßen wir Martin Rothweiler, AfD-Fraktionschef im Landtag von Baden-Württemberg. Beginn der Veranstaltung ist 18:00 Uhr. Zur Teilnahme ist eine Anmeldung per E-Mail an bad-r...
right   Weiterlesen

Filmvorführung in Wangen im Allgäu: WARUM ICH

calendar 12.07.2026 user KV-BODENSEE
Das Studio Taurus Pictures, bekannt durch sein Werk „Nur ein Piks“, zeigt seinen neuen Antikriegsfilm „Warum ich - Wolf D. Kroll“ am Sonntag, 19. Juli 2026 um 10:30 Uhr im Lichtspielhaus Sohler, Lindauer Str. 7, 88239 Wangen im Allgäu ➔ Eintritt: 15 Euro. Hier buchen. um 19 Uhr ...
right   Weiterlesen

Baden-Württemberg: Immer mehr Polizisten quittieren freiwillig den Dienst!

calendar 11.07.2026 user Chris Hegel MdL - Pressemitteilung
Das zeigt die Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Chris Hegel, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Von 2022 bis 2025 haben 252 fertig ausgebildete Polizeivollzugsbeamte ihre Entlassung beantragt, davon waren 193 bereits auf Lebenszeit verbeamtet...
right   Weiterlesen

Infostand am 11.07.2026 in Bietigheim

calendar 11.07.2026 user KV-LUDWIGSBURG
Sonnenschein und AfD! Das gab es am Samstag in der Innenstadt von Bietigheim. Die Sonne strahlte, ebenso die Mitglieder der AfD und weit und breit war kein Störer in Sicht! Mit unserem Infostand konnten wir viele Menschen erreichen. Es ist merklich, dass wir die Mitte der Bevölkerung mit unsere...
right   Weiterlesen

Kein staatliches Gewaltmonopol auf die Wahrheit

calendar 10.07.2026 user Ruben Rupp MdB - Pressemitteilung
Der beste Cybersicherheitsschild gegen Desinformation ist die Abwahl der Grünen Den Antrag der Fraktion der Grünen „Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit“ (Drucksache 21/6665) der am heu...
right   Weiterlesen

Stammtisch Ost

calendar 10.07.2026 user OV Bodenseekreis Ost
Am Donnerstag, den 16. Juli 2026 um 18 Uhr ist wieder der AfD-Stammtisch Ost in Langenargen. Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter! Details bitte per E-Mail erfragen.
right   Weiterlesen

Stammtisch des Ortsverbands Murgtal

calendar 10.07.2026 user KV-BADEN-BADEN
Der Ortsverband Murgtal lädt am Freitag, den 10.07.2026 zum Stammtisch im Restaurant Dura in Gaggenau ein. Um vorherige Anmeldung per E-Mail an info@afd-murgtal.de wird gebeten. Beginn der Veranstaltung ist 18:00 Uhr.
right   Weiterlesen

Ruben Rupp MdB fordert Prüfung eines Verbots des Bündnisses „Widersetzen“

calendar 08.07.2026 user Ruben Rupp MdB - Pressemitteilung
Anlässlich der in Teilen gewaltsamen Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt fordert der Bundestagsabgeordnete Ruben Rupp das Bundesinnenministerium auf, ein Verbot des Bündnisses „Widersetzen“ beziehungsweise seines formalen Trägers, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregime...
right   Weiterlesen

Stammtisch Markdorf

calendar 08.07.2026 user OV Markdorf
Am Dienstag, den 14. Juli 2026 um 19 Uhr ist wieder der Markdorfer AfD-Stammtisch. Er findet diesmal ausnahmsweise in Hagnau statt! Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter in gemütlicher Runde! Details bitte per E-Mail erfragen.
right   Weiterlesen

Bundesparteitag in Erfurt am 03. + 04. Juli 2026

calendar 08.07.2026 user KV-LUDWIGSBURG
Unser Kreisverband - vertreten auf dem Bundesparteitag Am vergangenen Wochenende nahmen unser Bundestagsabgeordneter Martin Hess, unsere Bundesdelegierte Barbara Seifert sowie unser Landtagsabgeordneter und Ersatzdelegierter Nikolaos Boutakoglou am Bundesparteitag teil. Trotz einer erschwerten An...
right   Weiterlesen

"Die Energieversorgung als soziale Frage" - Stammtisch mit Dr. Rainer Kraft MdB

calendar 07.07.2026 user KV-HEIDENHEIM
Sorge um die Energieversorgung ?!   > Wir freuen uns, am Montag, den 20. Juli 2026 ab 19:00 Uhr den Bundestagsabgeordneten Herrn Dr. Rainer Kraft als Gastredner zum brisanten Thema der Energieversorgung begrüßen zu dürfen. Deutsche Industriebetriebe verlagern ins Ausland aufgrund zu hoher Ener...
right   Weiterlesen

Glückwunsch an Dr. Alice Weidel

calendar 04.07.2026 user KV-BODENSEE
Dr. Alice Weidel heute Mittag in Erfurt: „Soeben wurde ich in meinem Amt als Bundessprecherin bestätigt. Herzlichen Dank für das große Vertrauen an unsere Delegierten in Erfurt!“ Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl vom Kreisverband Bodenseekreis! Weiterhin gutes Gelingen und viel Glüc...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Grundsatzprogramm zur Bundestagswahl 2025

Sie können unser Grundsatzprogramm jeweils in einer Lang- und Kurzfassung, sowie das aktuelle Europawahlprogramm 2024 als PDF herunterladen.
Zum betrachten von PDF-Dokumenten muss Ihr Gerät ggf. einen PDF-Reader wie z.B. den Acrobat Reader installiert haben.

up