down AfD BW | Kreisverband Main-Tauber

Deutsche werden von einem Türken als Köter bezeichnet

KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN - 28.02.2017
Bild EmilWeder Beleidigung noch Hetze an deutschen Staatsbürgern: „Köterrasse“, deren Lebensraum zerstört werden soll – Emil Sänze: „Das ist ungeheuerlich“.\r \r Deutsche werden von einem Türken als Köter beschimpft und ein Staatsanwalt billigt dies. AfD-Fraktionsvize Emil Sänze ist hell empört: „Es ist ungeheuerlich, dass Menschen, die unsere Gastfreundschaft genießen, womöglich gar die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten haben oder die Vorzüge des Doppelpasses genießen, diejenigen, die sie in ihrem Land aufgenommen haben solchermaßen beschimpfen und beleidigen dürfen. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat eine Anzeige gegen einen ehemaligen türkischen Elternrat wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen zurückgewiesen. Malik Karabulut soll die Deutschen laut NDR im Oktober 2016 auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft haben.\r Staatsanwalt: Deutsche sind nicht beleidigungsfähig\r Die Staatsanwaltschaft Hamburg erkennt in diesen und ähnlichen Äußerungen Karabuluts keine Volksverhetzung. Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es in der Begründung, die der Zeitung JUNGE FREIHEIT vorliegt. „Deutsche“ ließen sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen. Selbst als Kollektiv seien die Deutschen „nicht beleidigungsfähig“, da es sich bei ihnen nicht „um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen handelt“, so die Argumentation.\r Zweifel am Rechtsstaat, wenn Hetze gegen Nationenkollektive erlaubt wird\r Deutsche, das sind gemäß unseres Grundgesetzes alle Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft“, erklärt Sänze. „Es ist nicht hinnehmbar, dass ein Staatsanwalt dies nicht zur Kenntnis nimmt.“, so Sänze weiter. „Es ist geradezu infam, dass dieser Jurist deutschen Staatsbürgern die Beleidigungsfähigkeit verwehrt. Demzufolge gehört nun auch jeder deutsche Abgeordnete, Richter und Staatsanwalt zu einer „Köterrasse“, konstatiert Sänze. „Auf diese Weise wäre es möglich, jedes Nationenkollektiv pauschal zu beleidigen, also auch Türken mit unflätigen Bemerkungen zu belegen“, folgert Sänze. „Das kann doch nicht im Sinne eines Rechtsstaats sein.“\r Ausdrucksweise spiegelt Ideologie von Terrorislamisten\r \r „Möge Gott ihren Lebensraum zerstören“ wünschte Karabulut den Deutschen. „Die Ausdrucksweise des türkischen Elternbeirats, dass dies durch den moslemischen Gott geschieht, also Allah, spiegelt exakt die Ideologie von Terrorislamisten“, kritisiert Sänze scharf. „Dass dies nicht geahndet wird, ist ein Skandal.“
Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


OV Bodenseekreis West - 27.03.2026

Stammtisch West

Am Donnerstag, den 2. April 2026 um 18 Uhr ist wieder der AfD-Stammtisch in Überlingen. Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter in gemütlicher Runde! Det...
right   Weiterlesen
OV Bodenseekreis Ost - 27.03.2026

Radltreff Ost

Am Donnerstag, den 2. April 2026 um 18 Uhr ist wieder der AfD-Radltreff in Langenargen. Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter! Details bitte per E-Mail e...
right   Weiterlesen
AfD OV Murgtal - 27.03.2026

Stammtisch des Ortsverbands Murgtal im Hotel Restaurant Syrtaki

Der Ortsverband Murgtal lädt am Freitag, den 27.03.2026 zum Stammtisch im Hotel Restaurant Syrtaki in Gernsbach ein. Themen des Abends werden Windkraft im Murgtal,...
right   Weiterlesen
Ruben Rupp MdB - Pressemitteilung - 26.03.2026

Abstrafung der Bundesregierung: Keine Verlängerung der „freiwilligen“ Chatkontrolle

Abstrafung der Bundesregierung: Keine Verlängerung der „freiwilligen“ Chatkontrolle Die bisherige befristete, freiwillige Kontrolle privater Kommunikation im ...
right   Weiterlesen
AFd Kreisverband Ostalb - Pressemitteilung - 25.03.2026

AfD Ostalb zeigt 160 beschädigte Plakate im Kreisgebiet an

Im Nachgang der Landtagswahl: AfD Ostalb zeigt 160 beschädigte Plakate im Kreisgebiet an Im Nachgang der jüngsten Landtagswahl hat der AfD-Kreisverband Ostalb An...
right   Weiterlesen
AfD BW - 23.03.2026

Traueranzeige - Bjoern Anderßon

In stillem Gedenken nimmt der Landesverband Abschied von dir. Als stellvertretender Leiter des Landesfinanzrates hast du unsere Arbeit auf Landesebene entscheide...
right   Weiterlesen
KV-ZOLLERNALBKREIS - 22.03.2026

Jahreshauptversammlung in Schömberg am 20.03.2026

Bei der Jahreshauptversammlung am Freitag, 20.03.2026 hat Hans-Peter Hörner, der Kreissprecher des KV Zollernalb die letzten beiden Jahre Revue passieren l...
right   Weiterlesen
Kreisverband Waldshut-Tiengen - 21.03.2026

AfD-Kreisverband Waldshut wählt neuen Kreisvorstand

Der Kreisverband Waldshut der Alternative für Deutschland hat am 21.03.26 im Rahmen seiner turnusmäßigen Mitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand gewähl...
right   Weiterlesen
AfD Baden-Baden - 20.03.2026

Treffen des Stadtverbands Baden-Baden in Haueneberstein

Der Stadtverband Baden-Baden der Alternative für Deutschland (AfD) lädt am Freitag, den 20. März 2026, um 18.00 Uhr alle interessierten Bürger zu seinem Monatst...
right   Weiterlesen
Kreisverband Waldshut-Tiengen - 15.03.2026

Herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler der AfD

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern sowie unseren Unterstützern im Kreisverband Waldshut für das entgegengebrachte Vertrauen. Mit einem Ergebnis über dem ...
right   Weiterlesen
OV Bodenseekreis Ost - 13.03.2026

Stammtisch Ost

Am Donnerstag, den 19. März 2026 um 18 Uhr ist wieder der AfD-Stammtisch Ost in Kressbronn. Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter! Details bitte per E-...
right   Weiterlesen
KV Baden-Baden/Rastatt - 13.03.2026

Einladung zur Wahlparty am 13. März im Hotel Hirsch in Haueneberstein

Liebe Parteifreunde und Mitglieder, wir laden herzlich zu unserer Wahlparty mit Alexander Arpaschi MdB sowie unseren Kandidaten Kurt Hermann, Philipp Helber und Jo...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Grundsatzprogramm zur Bundestagswahl 2025

Sie können unser Grundsatzprogramm jeweils in einer Lang- und Kurzfassung, sowie das aktuelle Europawahlprogramm 2024 als PDF herunterladen.
Zum betrachten von PDF-Dokumenten muss Ihr Gerät ggf. einen PDF-Reader wie z.B. den Acrobat Reader installiert haben.

up