Die AfD Mannheim begrüßt die Initiative verschiedenster Gruppen zur Vermeidung von Verpackungsmüll (
hier ), der durch Einweg Kaffee Becher ( "Coffee to go") verursacht wird und unterstützt entsprechende Bestrebungen ausdrücklich.\r
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Bereits 2014 haben wir in unserem Kommunalwahlprogramm zum Thema\r
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"Sauberkeit" im öffentlichen Raum ausgeführt:\r
Die Sauberkeit im öffentlichen Raum hat in den letzten zehn Jahren erheblich gelitten. Auch wenn soziale Zustände meist viele Ursachen haben, halten wir zwei für besonders wirksam: Die zunehmende Nachlässigkeit eines Teiles der Passanten, der sich nicht verantwortlich fühlt für seine Umgebung, in Verbindung mit dem explosionsartigen Wachstum der Fastfood-Industrie. Die einen verdienen an dem Müll, den die anderen achtlos wegwerfen.\r
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Zwar verbietet die städtische Allgemeine Polizeiverordnung das Wegwerfen von Fastfood-Verpackungen und Kaffeebechern, aber niemand kümmert sich um die Durchsetzung dieser Vorschrift, und genügend geeignete Abfallbehälter gibt es auch nicht.\r
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Wir fordern daher\r
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regelmäßige Kampagnen des Ordnungsamtes zur Durchsetzung des Verschmutzungsverbotes auch mit Bußgeldern sowie\r
eine neue, verfassungsfeste kommunale Abgabe auf Wegwerfgeschirr und\r
–verpackungen. Damit sollen die Verursacher mit den Folgekosten ihres\r
Verhaltens belastet und verstärkte Sammel- und Reinigungsaktivitäten sowie Abfallbehälter finanziert werden.
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Wir sind glücklich darüber, dass unsere Forderungen nun aufgegriffen werden und die AfD auch auf kommunaler Ebene wirkt, obwohl wir noch nicht im Gemeinderat vertreten sind.\r
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Robert Schmidt\r
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Sprecher AfD Mannheim\r
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