AfD BW | Kreisverband Main-Tauber

Hier finden Sie alle aktuellen Pressemitteilungen rund um das Engagement der AfD!

AfD- Fraktion: Stellungnahme zum Fraktionsaustritt von Claudia Martin

16.12.2016
AfD-Fraktion fordert Claudia Martin auf, ihr Mandat niederzulegen – "Abgeordnete war offensichtlich von der parlamentarischen Arbeit überfordert" Die ehemalige Abgeordnete der AfD-Fraktion Claudia Martin hat diese heute medienwirksam verlassen. Im SWR warf sie der Fraktion vor, dass dort Kritik nicht geäußert werden (...)

Die Islamisierung schreitet voran: Verfassungsrichter erlauben Kopftuch in Kitas

29.11.2016
Das Kopftuch hält Einzug in baden-württembergische Kindertagesstätten  Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag kritisiert das Karlsruher Urteil scharf, denn es befördert die Islamisierung und führt die Glaubensfreiheit ad absurdum Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine muslimische Erzieherin (...)

Einfallsloser Innenminister: Plagiate und populistische Schaumschlägerei – Strobl gibt die Rechtsbrüche der Regierung offen zu

28.11.2016
Innenminister Strobl will ein Positionspapier vorlegen, das den Umgang mit Asylbewerbern und illegalen Migranten neu regeln soll. „Die AfD-Fraktion freut sich ganz besonders, dass die SPD Herrn Strobl nun zu den ‚populistischen Schaumschlägern‘ zählt. Wir sehen das ebenso, denn außer bei der AfD abkupfern und heiße (...)

Aufstellungsversammlung in Kehl

16.11.2016
Sehr geehrte Vertreter der Presse,   in der Konferenz vom 15.11.2016 hat der Landesvorstand beschlossen, dass die Presse nicht an der Aufstellungsversammlung in Kehl teilnehmen darf. Die Wahlergebnisse werden wir in einem Live-Ticker während der Aufstellungsversammlung über unsere Facebook-Seite des Landesverbandes mitteilen. Am (...)

Petry: Verschleierungs-Verbot – CDU schwenkt auf AfD-Linie ein

08.11.2016
Berlin, 8. November 2016. Der Parteitag der Sachsen-CDU hat sich am Wochenende einstimmig für ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum ausgesprochen. Innenminister Ulbig hält die Durchsetzung des Verbots in öffentlichen Gebäuden für sinnvoll und prüft derzeit die Umsetzung auf Landesebene. Dazu erklärt (...)

Keine gruppenbezogene Forschung an demenzkranken Patienten

05.11.2016
Die Parteien im deutschen Bundestag führen derzeit eine kontroverse Diskussion um eine Legalisierung der "gruppenbezogene Forschung" an Demenzkranken. Dabei geht es um die Frage, ob die medizinische Forschung an nicht einwilligungsfähigen Kranken, z. B. Demenzpatienten, aus medizinischen, ethischen und (...)

Pazderski: Abschiebestopp in Berlin – Rot-rot-grün zeigt wo die Reise hingeht

04.11.2016
Berlin, 4. November 2016. Die künftige rot-rot-grüne Regierung in Berlin will rechtlich fällige Abschiebungen nicht mehr durchführen. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Schon heute werden rechtlich fällige Abschiebungen nur noch in verschwindend geringer Zahl vorgenommen. Die Abschiebequote ist (...)

In der Debatte zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs erweist sich Winfried Kretschmann als miserabler Hütchenspieler

27.10.2016
Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.10.2016 Ministerpräsident Kretschmann verkauft die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen als  Erfolg, indem er den Bürgern weismachen will, dass Baden-Württemberg ab 2020 als eines der bisherigen Hauptgeberländer nichts mehr bezahlen müsse. Stattdessen wird der Bund die Zahlungen (...)

Prof. Dr. Lothar Maier: Urteil zu CETA ist Kniefall vor Brüssel!

21.10.2016
Die Bundesregierung kann CETA vorläufig unterzeichnen. Das Bundesverfassungsgericht hat gleich mehrere Eilanträge dagegen abgelehnt. Das Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU wird nicht vorläufig gestoppt. Damit kann das Abkommen am 27. Oktober auf dem EU-Kanada-Gipfel in Brüssel unterzeichnet werden. Hierzu erklärte (...)

Gleichstellungsbeauftragte kosten Millionen

20.10.2016
Die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum kritisiert die massiven Geldverschwendungen im Zusammenhang mit Gleichstellungsbeauftragten: „Die Landesregierung konnte auf meine Anfrage keine konkreten Angaben machen. Wir können hingegen belegen, dass der Einsatz von sogenannten Gleichstellungsbeauftragten im Land jährlich Kosten in (...)

Meuthen: Karlsruhe knickt ein

13.10.2016
Berlin, 13. Oktober 2016. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezüglich des Handelsabkommens CETA erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Das Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter, die Anträge auf eine einstweilige Anordnung gegen CETA abzulehnen, ist bedauerlich. CETA beinhaltet, ähnlich wie TTIP, eine (...)

AfD Baden-Württemberg: Mitgliederzuwachs hält an

10.10.2016
Der Landesverband Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland (AfD) konnte auch im vergangenen Monat wieder einen deutlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen. Mit Stand vom 30. September 2016 verzeichnet die AfD Baden-Württemberg insgesamt 3590 Mitglieder und Fördermitglieder, wie aus einer Statistik der Landesgeschäftsstelle hervorgeht. Dies (...)