AfD BW | Kreisverband Main-Tauber

Hier finden Sie alle aktuellen Pressemitteilungen rund um das Engagement der AfD!

Einfallsloser Innenminister: Plagiate und populistische Schaumschlägerei – Strobl gibt die Rechtsbrüche der Regierung offen zu

28.11.2016
Innenminister Strobl will ein Positionspapier vorlegen, das den Umgang mit Asylbewerbern und illegalen Migranten neu regeln soll. „Die AfD-Fraktion freut sich ganz besonders, dass die SPD Herrn Strobl nun zu den ‚populistischen Schaumschlägern‘ zählt. Wir sehen das ebenso, denn außer bei der AfD abkupfern und heiße (...)

Aufstellungsversammlung in Kehl

16.11.2016
Sehr geehrte Vertreter der Presse,   in der Konferenz vom 15.11.2016 hat der Landesvorstand beschlossen, dass die Presse nicht an der Aufstellungsversammlung in Kehl teilnehmen darf. Die Wahlergebnisse werden wir in einem Live-Ticker während der Aufstellungsversammlung über unsere Facebook-Seite des Landesverbandes mitteilen. Am (...)

Petry: Verschleierungs-Verbot – CDU schwenkt auf AfD-Linie ein

08.11.2016
Berlin, 8. November 2016. Der Parteitag der Sachsen-CDU hat sich am Wochenende einstimmig für ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum ausgesprochen. Innenminister Ulbig hält die Durchsetzung des Verbots in öffentlichen Gebäuden für sinnvoll und prüft derzeit die Umsetzung auf Landesebene. Dazu erklärt (...)

Keine gruppenbezogene Forschung an demenzkranken Patienten

05.11.2016
Die Parteien im deutschen Bundestag führen derzeit eine kontroverse Diskussion um eine Legalisierung der "gruppenbezogene Forschung" an Demenzkranken. Dabei geht es um die Frage, ob die medizinische Forschung an nicht einwilligungsfähigen Kranken, z. B. Demenzpatienten, aus medizinischen, ethischen und (...)

Pazderski: Abschiebestopp in Berlin – Rot-rot-grün zeigt wo die Reise hingeht

04.11.2016
Berlin, 4. November 2016. Die künftige rot-rot-grüne Regierung in Berlin will rechtlich fällige Abschiebungen nicht mehr durchführen. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Schon heute werden rechtlich fällige Abschiebungen nur noch in verschwindend geringer Zahl vorgenommen. Die Abschiebequote ist (...)

In der Debatte zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs erweist sich Winfried Kretschmann als miserabler Hütchenspieler

27.10.2016
Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.10.2016 Ministerpräsident Kretschmann verkauft die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen als  Erfolg, indem er den Bürgern weismachen will, dass Baden-Württemberg ab 2020 als eines der bisherigen Hauptgeberländer nichts mehr bezahlen müsse. Stattdessen wird der Bund die Zahlungen (...)

Prof. Dr. Lothar Maier: Urteil zu CETA ist Kniefall vor Brüssel!

21.10.2016
Die Bundesregierung kann CETA vorläufig unterzeichnen. Das Bundesverfassungsgericht hat gleich mehrere Eilanträge dagegen abgelehnt. Das Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU wird nicht vorläufig gestoppt. Damit kann das Abkommen am 27. Oktober auf dem EU-Kanada-Gipfel in Brüssel unterzeichnet werden. Hierzu erklärte (...)

Gleichstellungsbeauftragte kosten Millionen

20.10.2016
Die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum kritisiert die massiven Geldverschwendungen im Zusammenhang mit Gleichstellungsbeauftragten: „Die Landesregierung konnte auf meine Anfrage keine konkreten Angaben machen. Wir können hingegen belegen, dass der Einsatz von sogenannten Gleichstellungsbeauftragten im Land jährlich Kosten in (...)

Meuthen: Karlsruhe knickt ein

13.10.2016
Berlin, 13. Oktober 2016. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezüglich des Handelsabkommens CETA erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Das Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter, die Anträge auf eine einstweilige Anordnung gegen CETA abzulehnen, ist bedauerlich. CETA beinhaltet, ähnlich wie TTIP, eine (...)

AfD Baden-Württemberg: Mitgliederzuwachs hält an

10.10.2016
Der Landesverband Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland (AfD) konnte auch im vergangenen Monat wieder einen deutlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen. Mit Stand vom 30. September 2016 verzeichnet die AfD Baden-Württemberg insgesamt 3590 Mitglieder und Fördermitglieder, wie aus einer Statistik der Landesgeschäftsstelle hervorgeht. Dies (...)

Meuthen: Merkel ist am Ende

09.09.2016
Berlin, 7. September 2016. Zur Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Generaldebatte des Bundestags, erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Die Bundeskanzlerin zeichnet ein Bild von Deutschland, das mit der Realität nicht mehr viel zu tun hat. Den Menschen muss ihr Gerede höhnisch vorkommen. Aber Realitätsverlust ist ein typisches Merkmal von (...)

AfD Baden-Württemberg: Knapp 1500 Mitglieder mehr als noch vor einem Jahr

29.08.2016
Der Landesverband Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland (AfD) ist in den letzten 12 Monaten um knapp 1500 Mitglieder gewachsen. Mit Stand vom 29. August 2016 verzeichnet die AfD Baden-Württemberg insgesamt 3511 Mitglieder und Fördermitglieder, wie aus einer Statistik der Landesgeschäftsstelle hervorgeht. Seit der Landtagswahl am 13. (...)